Der TagInitiative "Berlin autofrei" nimmt wichtige Hürde
Eine Stadt (fast) ohne Autos - das ist die Vision der Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei". Nach eigenen Angaben hat sie bereits mehr als 50.000 Unterschriften gesammelt. Sie seien nun der Senatsverwaltung für Inneres übergeben worden, teilte die Bürgerinitiative mit. Für den Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens sind 20.000 gültige Stimmen erforderlich.
Kern der Forderungen und des vorgelegten Gesetzesentwurfs sind "eine lebenswerte, gesunde, flächengerechte und klimafreundliche Stadt", erklärte Sprecherin Helene Märzhäuser. So sollen alle Straßen innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings - ausgenommen von Bundesstraßen - nach einer Übergangszeit zu autoreduzierten Straßen werden.
Bei mindestens 20.000 gültigen Unterschriften kann sich das Berliner Abgeordnetenhaus innerhalb einer Frist von vier Monaten mit dem Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens befassen. Anschließend können die Initiatoren ein Volksbegehren abhalten. Bei mehr als 175.000 gültigen Unterschriften kommt es zum Volksentscheid.