Der TagInnenministerin droht Telegram mit Abschaltung
Seit Facebook und Google vermehrt ins Visier der Behörden geraten sind und stärker reguliert werden, verlagern sich kriminelle Machenschaften in andere Netzwerke wie Telegram. Dort können Extremisten und Verschwörungserzähler bislang nahezu ungehindert Hass und Fake News verbreiten oder Anschläge planen wie die Ermordung von Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer, die Ende 2021 Schlagzeilen machte. Bundesinnenministerin Nancy Faeser droht dem Chatdienst mit der Abschaltung, sollte sich das Unternehmen weiterhin weigern, deutsche Gesetze zu beachten. "Wir können auch das nicht per se ausschließen. Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein", so Faeser im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Es sei offenkundig, dass die bisherigen Maßnahmen, darunter ein Mahnschreiben des Bundesjustizministeriums, zu nichts geführt hätten.
Die SPD-Politikerin strebe eine europäische Lösung an, um Telegram zum Handeln zu bewegen. "Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht."
