Der TagJapan-Premier wegen teurer Geschenke in der Bredouille
In Japan bahnt sich eine innerparteiliche Revolte gegen Ministerpräsident Shigeru Ishiba an. Der Regierungschef muss sich gegen Vorwürfe zu Wehr setzen, er habe mit Geschenken von je 100.000 Yen (umgerechnet rund 622 Euro) für Neuparlamentarier gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen.
Ishiba sagt, es handle sich um Gutscheine und keine Parteispenden. Die Geschenke verstoßen nicht gegen das Gesetz und deshalb werde er auch nicht zurücktreten.
Japanische Medien hatten berichtet, ein Mitarbeiter Ishibas habe vor einem privaten Abendessen mit dem Ministerpräsidenten Geschenkgutscheine in die Büros der 15 Abgeordneten gebracht. Oppositionsabgeordnete und Rivalen in Ishibas konservativer LDP warfen dem Premier vor, die Bodenhaftung verloren zu haben. Solche Geschenke seien völlig übertrieben. Ishiba versicherte, keiner der Empfänger lebe in seinem Wahlkreis. Die Gutscheine, die in Kaufhäusern eingelöst werden können, seien eine Anerkennung für politische Arbeit.