Der TagKulturförderer Kavala bleibt in der Türkei weiter in Haft

Seit mehr als vier Jahren sitzt der türkische Kulturförderer Osman Kavala in Haft - ohne Verurteilung. Die Hoffnung auf baldige Entlassung hat sich heute zerschlagen: Ein Gericht in Istanbul entschied - aller internationaler Kritik zum Trotz - dass der 64-Jährige im Gefängnis bleibt. Dem 64-Jährigen wird versuchte Destabilisierung des Landes vorgeworfen. Er wird zudem beschuldigt, die gegen die Regierung gerichteten Gezi-Proteste im Jahr 2013 unterstützt zu haben. Ihm droht lebenslange Haft. Im Gerichtssaal waren neben zahlreichen Diplomaten auch Berichterstatter des EU-Parlaments anwesend. Zuvor hatte der Europarat - kein Organ der Europäischen Union - bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Türkei eingeleitet, nachdem Ankara eine Anordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu Kavalas Freilassung ignoriert hatte. Die Türkei könnte im Zuge des Vertragsverletzungsverfahrens ihr Stimmrecht oder sogar ihre Mitgliedschaft im Europarat verlieren.