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Der Tag Kulturstaatsminister Weimer besiegelt de facto Kulturpass-Aus

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht nach einer Einschätzung des Bundesrechnungshofs kaum noch eine Chance für den Kulturpass. "Wir werden fortan andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren", teilte Weimer mit. Er beruft sich auf eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, nach der der von der Ampel-Regierung eingeführte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, über den die "Bild" berichtet hatte, sehe der Rechnungshof "keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes für die Finanzierung des Kulturpasses", heißt es vonseiten des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Kultur sei in Deutschland Ländersache.

Der Kulturpass war vor zwei Jahren für junge Leute des Jahrgangs 2005 mit 200 Euro gestartet. Im vergangenen Jahr konnten sich 18-Jährige immerhin noch 100 Euro als persönliches Kulturbudget sichern, um etwa Museen oder Konzerte zu besuchen. Seit der Einführung beliefen sich die Ausgaben aus dem BKM-Haushalt auf mehr als 100 Millionen Euro, wie eine Sprecherin des BKM mitteilte. "Die Nutzung blieb jedoch hinter den Erwartungen zurück; die IT-Kosten stiegen auf über 30 Millionen Euro." Auch die politische Unterstützung im Parlament habe zuletzt abgenommen.

Quelle: ntv.de

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