Der TagLinke warnt vor "größtem Sozialraub" in Deutschlands Geschichte
Die Linke warnt mit Blick auf das Treffen von Koalition, Wirtschaft und Gewerkschaften am Mittwoch vor Sozialkürzungen im großen Stil. Man stehe da an der Seite der Gewerkschaften. Die Bundesregierung wolle vor der Sommerpause grundlegende Entscheidungen fällen. "Und dabei geht es um nicht weniger als den größten Sozialraub in der Geschichte dieses Landes", sagte Parteichef Jan van Aken vor Journalisten in Berlin.
Die Spitzen von Union und SPD wollen an diesem Mittwoch mit Arbeitgebern und Gewerkschaften zusammenkommen, um über den weiteren Reformkurs zu beraten. Die Koalition will bis zur Sommerpause Reformpakete zu zentralen Themen wie Rente und Steuern auf den Weg bringen. Geringe und mittlere Einkommen sollen entlastet, der Anstieg der Sozialabgaben soll gebremst werden. Gewerkschaften und Sozialverbände warnen vor einem Abbau des Sozialstaats.