Der TagMehrheit ohne AfD nur mit BSW möglich, doch BSW erwägt Opposition in Brandenburg
Nur vier Parteien ziehen in den neuen Brandenburger Landtag ein: SPD, AfD, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und CDU. Ohne die AfD gibt es nur wenige Möglichkeiten, eine Landesregierung zu bilden, die eine Mehrheit hat: SPD und BSW könnten koalieren oder SPD, BSW und CDU. Das heißt, eine Mehrheit kommt nur mit dem BSW zustande. Doch dass es so kommt, ist nicht gesetzt. Denn die Partei hält es sich offen, in die Opposition zu gehen. "Natürlich ist die Option nicht vom Tisch", sagt der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach. Zunächst werde darüber mit dem Landesvorstand und der Fraktion beraten. Für eine Entscheidung brauche es erst mal Gespräche, so Crumbach.
Die SPD hat dem BSW und der CDU Sondierungsgespräche angeboten. SPD und CDU treffen sich morgen, nächste Woche könnten SPD und BSW die Köpfe zusammenstecken. Zumindest bisher sieht es eher nicht nach einem Dreierbündnis aus: Der BSW-Landesvorsitzende Crumbach hält dies nicht für sinnvoll und die CDU hatte bereits signalisiert, dass sie nicht mitregieren will. Das BSW hält auch eine Minderheitsregierung der SPD oder von SPD und CDU für denkbar.