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Der TagMerkel: Meinungsfreiheit ist unverhandelbar
11.04.2016, 11:39 Uhr
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hält die Meinungs- und Pressefreiheit für unverhandelbare Grundwerte. Artikel 5 des Grundgesetzes ist für die "Bundeskanzlerin selbstverständlich höchstes Gut und weder nach innen noch nach außen verhandelbar", sagte ihr Sprecher.
Hintergrund ist die am Wochenende beim Auswärtigen Amt eingegangene sogenannte Verbalnote der Botschaft der Türkei. Diese enthalte ein förmliches Verlangen nach Strafverfolgung von ZDF-Moderator Jan Böhmermann. Die Bundesregierung werde nun Inhalt und weiteres Vorgehen prüfen. Dies werde "ein paar Tage dauern", sagte der Sprecher. "Mit diesen rechtlichen Fragen waren wir in den vergangenen Jahren nicht befasst."