Der TagMerkel nennt antisemitische Proteste "Missbrauch des Demonstrationsrechts"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat antisemitische Übergriffe und Kundgebungen in Deutschland auf das Schärfste verurteilt. Die Bundesregierung respektiere das Demonstrationsrecht, ließ sie über ihren Sprecher Steffen Seibert erklären. "Wer solche Proteste aber nutzt, um seinen Judenhass herauszuschreien, der missbraucht sein Demonstrationsrecht."
Seibert machte im Namen der Kanzlerin klar, dass Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung im Nahostkonflikt niemals ein Vorgehen gegen jüdische Bürger und Einrichtungen rechtfertigen könne.
Wer in Deutschland jüdische Einrichtungen angreife, "der zeigt damit schon, dass es ihm nicht um Kritik an einem Staat und einer Regierung geht, sondern um Aggression und Hass gegen eine Religion und diejenigen, die ihr angehören."
