Der TagMerkel verspricht Hilfe zur Vermeidung von Fahrverboten
Nach dem Urteil zu Fahrverboten für Dieselautos hat Bundeskanzlerin Angela Merkel betroffenen Kommunen Hilfe des Bundes zugesagt.
"Es geht um einzelne Städte, in denen muss noch mehr gehandelt werden. Aber es geht wirklich nicht um die gesamte Fläche und die ganzen Autobesitzer in Deutschland", sagte Merkel.
Man werde das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts prüfen und mit Kommunen und Ländern besprechen, wer gesetzlich handeln müsse.
In etlichen Städten seien die Grenzwertüberschreitungen nur gering, so dass man vielleicht schnelle Lösungen finden werde. In einigen Städten gebe es aber gravierende Probleme, die man sich genau anschauen müsse. "Auf jeden Fall müssen die Luftreinhaltepläne auch mit Hilfe des Bundes mit Nachdruck umgesetzt werden", sagte die Kanzlerin.