Der TagMerkel warnt vor anti-israelischer "Gewalt und Hetze"
Angesichts der wiederholten antisemitischen Vorfälle bei Demos gegen Israels Palästinenser-Politik warnt Kanzlerin Angela Merkel vor Grenzüberschreitungen. "Das Grundgesetz garantiert das Recht zur freien Meinungsäußerung und friedlichen Versammlung", sagt sie in ihrem samstäglichen Video-Podcast. "Aber es lässt keinen Raum für Angriffe gegen Menschen anderen Glaubens, keinen Raum für Gewalt, Rassismus und Hetze", so die CDU-Politikerin weiter.
"Wer Hass gegen Juden auf unsere Straßen trägt, wer volksverhetzende Beleidigungen äußert, stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes. Solche Taten müssen konsequent geahndet werden und für die Täterinnen und Täter spürbare Folgen haben", forderte Merkel. Die Kanzlerin äußerte sich auch anlässlich des Tages des Grundgesetzes, der an diesem Sonntag begangen wird.