Der TagMerz: 80 Prozent Rückkehrquote hat al-Scharaa genannt
Kanzler Friedrich Merz hat deutlich gemacht, dass die 80-Prozent-Zielmarke für eine Rückkehr der in Deutschland lebenden Syrer auf den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa zurückgehe. "Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt. Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst", teilte Merz mit.
Wie eine so hohe Rückkehrquote erreicht werden soll, ist bislang unklar. In der Praxis genießt der Großteil der syrischen Staatsbürger in Deutschland humanitären Schutz und verfügt über entsprechende Aufenthaltstitel. Merz hatte bereits mehrmals angedeutet, dass er bei Syrern keinen Grund für Asyl mehr sieht. Nicht nur andersdenkende Politiker, sondern auch Experten hatten sich gegen diese pauschale Aussage gestellt. Nicht nur wegen regional weiter andauernder Kämpfe in Syrien, sondern auch wegen verwaltungstechnischer Hürden.