Der TagMerz: In Ära der Großmächte ist unsere Freiheit gefährdet
Bundeskanzler Friedrich Merz zeichnet zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz ein düsteres Bild der Gegenwart. "In der Ära der Großmächte ist unsere Freiheit nicht mehr einfach gegeben. Sie ist gefährdet", so der Regierungschef. "Es wird Festigkeit und Willenskraft brauchen, diese Freiheit zu behaupten." Und weiter: "Das wird uns die Bereitschaft zu Aufbruch, Veränderung, und, ja, auch zu Opfern abverlangen. Und zwar nicht eines Tages, sondern jetzt."
Die regelbasierte internationale Ordnung, "so unvollkommen sie selbst zu ihren besten Zeiten war, gibt es so nicht mehr", betonte Merz. "Wir haben die Schwelle in eine Zeit überschritten, die einmal mehr offen von Macht und Großmachtpolitik geprägt ist", sagte der Kanzler. "Russlands gewalttätiger Revisionismus, sein brutaler Krieg gegen die Ukraine, ist nur ihr grellster Ausdruck." China erhebe einen globalen Gestaltungsanspruch. In absehbarer Zeit könnte Peking den Vereinigten Staaten militärisch auf Augenhöhe begegnen. Peking deute die internationale Ordnung "in seinem Sinn neu". Der Führungsanspruch der USA sei "angefochten, vielleicht verspielt", sagte Merz. Höchste Priorität habe es nun, "Europa innerhalb der Nato zu stärken". Ziel müsse es sein, "unsere Abhängigkeit und unsere Verletzbarkeit" zu vermindern. "Wir investieren massiv in glaubhafte Abschreckung."
