Der Tag
Der TagMerz und Scholz beschuldigen sich
23.11.2022, 10:26 Uhr
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Bei der Generaldebatte im Bundestag arbeiten sich Regierungsparteien und Opposition wie üblich aneinander ab. Unionsfraktionschef Merz attackiert Kanzler Scholz etwa mit Blick auf die Verteidigungsausgaben scharf: Anstatt die Ausgaben wie versprochen auf mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen, sinke der Wehretat tatsächlich um 300 Millionen Euro, sagt Merz. "Das ist ein grober Wortbruch." Scholz wirft Merz wiederum vor, die aktuelle Lage in Deutschland schlechtzureden und verteidigt den Kurs der Ampelkoalition: "Diese Bundesregierung hat in zwölf Monaten mehr in Gang gebracht, umgesetzt und aufgeräumt, als in den Regierungen der vergangenen zwölf Jahre möglich war."