Der TagNATO: Russland zieht keine Truppen ab, sondern stockt sie auf
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland wegen angekündigter weiterer Militärmanöver an der ukrainischen Grenze Wortbruch vorgeworfen. "Wir sehen, dass Russland versprochen hat, sich zurückzuziehen, aber Russland hat das weiter gesteigert, den Aufmarsch, mehr Truppen an der Grenze stationiert", sagt Stoltenberg der ARD. Das Vorgehen des Kremls sei allerdings nicht überraschend. "Das haben wir seit vielen Monaten gesehen"; die russische Entscheidung, die Übungen fortzuführen, passe ins Muster, sagte der NATO-Chef weiter.
Es passiere derzeit "genau, was wir vorhergesagt haben: dass Russland versucht, einen Vorwand zu schaffen für eine Invasion in die Ukraine". Stoltenberg verweist etwa auf "falsche Genozid-Berichte" aus der Ostukraine. Die Bemühungen Deutschlands und Frankreichs, um sicherzustellen, dass eine Waffenruhe in der Ostukraine respektiert wird, lobt der NATO-Chef. "Ich hoffe, das wird einen neuen Konflikt verhindern können. Was wir aber in den letzten Tagen erlebt haben, ist das Gegenteil."