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Der Tag Pensionierter Richter muss wegen Habeck-Beleidigung und Hetze Geldstrafe zahlen

Robert Habeck

Robert Habeck

(Foto: REUTERS)

Im Internet ist ja schon so mancher Mensch "mausgerutscht" oder anders verbal entgleist. Der scheidende grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck ist häufig Ziel solcher verbalen Angriffe und geht gegen Beleidigungen rechtlich vor. Interessant ist am folgenden Fall, wer sich hier nicht so ganz im Griff hatte: ein pensionierter Richter. Dieser wurde wegen Beleidigung und Hetze gegen Ausländer im Internet rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Angeklagte aus Baden-Württemberg nahm seine Revision gegen das Urteil des Landgerichts Tübingen zurück, wie die Staatsanwaltschaft mitteilt. Auf Facebook hatte er Habeck demnach mehrmals "Vollidiot" genannt und in einem weiteren Beitrag Ausländer pauschal als "Vergewaltiger" und "Abschaum" bezeichnet. Das Amtsgericht Reutlingen verhängte eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen gegen ihn, das Landgericht bestätigte diese Entscheidung.

Quelle: ntv.de

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