Der TagRousseff droht schnelle Amtsenthebung
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff könnte ihr Amt nun wesentlich schneller verlieren, als ihr lieb ist.
Der Oberste Gerichtshof des Landes hat grünes Licht gegeben für eine womöglich vorentscheidende Abstimmung über eine Amtsenthebung von Rousseff. Die Mehrheit der Richter wies den Antrag zurück, dass Rousseff nicht ausreichend Gelegenheit für ihre Verteidigung bekommen habe. Per Eilantrag hatte die Regierung versucht, das Verfahren vorerst zu stoppen.
Das Abgeordnetenhaus kann damit bereits am Sonntag abstimmen: Stimmen zwei Drittel der Mitglieder für eine Fortsetzung des Verfahren, und anschließend auch noch der Senat mit einfacher Mehrheit, wäre Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert.
In der Zeit der Suspendierung würden die Vorwürfe gegen sie intensiv juristisch geprüft, es geht unter anderem um angebliche Tricksereien beim Staatshaushalt. In der Zwischenzeit würde sie Vizepräsident Michel Temer ersetzen. Im Oktober könnte der Senat mit Zwei-Drittel-Mehrheit Rousseff endgültig des Amtes entheben und Tener würde bis Ende 2018 Präsident bleiben.