Der TagScholz: Wir müssen uns trauen, jetzt zu investieren
Kurz vor dem Koalitionsausschuss der Ampel-Regierung hat Bundeskanzler Olaf Scholz zu Investitionen aufgerufen. Mit Blick auf den ungeklärten Haushalt 2024 betonte der SPD-Politiker bei einer KfW-Veranstaltung in Berlin: "Ich und andere haben es schon wiederholt gesagt: Wir wollen uns dieser Aufgabe stellen und werden das auch hinbekommen, dass wir genau diese Zukunftsinvestitionen auch hinbekommen werden." Hintergrund ist die Frage, ob Unternehmen zugesagte milliardenschwere Subventionen aus dem Klimafonds KTF und dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) tatsächlich zur Verfügung stehen. Scholz verwies darauf, dass die USA den klimaneutralen Umbau mit dem Inflation Reduction Act (IRA) mit Milliardensubventionen vorantrieben, um abgewanderte Industrien zurückzuholen.
In China würden mehr Solaranlagen, Windräder, Batteriefabriken und E-Autos gebaut als irgendwo sonst auf der Welt - auch mit massiven Subventionen in eine staatlich gelenkte Wirtschaft. "Aber wir treten nicht nur gegen die USA und China an, auch aus vielen Ländern in Asien, Afrika, Lateinamerika und der Karibik sind dank der Globalisierung längst ernstzunehmende Wettbewerber mit eigenen leistungsfähigen Industrien geworden", betonte Scholz. "Die Welt wartet nicht auf uns. Um unsere Stärken zu nutzen, müssen wir uns jetzt auch trauen zu investieren.