Der TagScholz fordert hartes Durchgreifen gegen Antisemitismus
In Deutschland ist die Zahl antisemitischer Vorfälle hoch. So lag sie etwa 2022 bei rund 2500, meldete der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus. Mit dem Krieg in Israel steigt auch die Sorge vor einer Zunahme. Bundeskanzler Olaf Scholz forderte deswegen vor seiner Reise nach Israel ein hartes Durchgreifen gegen Antisemitismus in Deutschland. Es sei notwendig, "dass wir mit aller Strenge unsere Gesetze umsetzen", sagte er nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. in Berlin. "Und mein Eindruck ist, dass die Behörden überall in Deutschland sich das auch fest vorgenommen haben. Es würden alle gesetzgeberischen Möglichkeiten ausgenutzt", betonte Scholz. Er verwies darauf, dass bereits Betätigungsverbote für die Hamas in Deutschland und das palästinensische Netzwerk Samidoun angekündigt wurden. "Antisemitismus paart sich oft mit Spaltung der Gesellschaft, paart sich mit Fremdenfeindlichkeit ganz generell, und deshalb müssen wir generell gegen all diese Dinge vorgehen und sehr stark sein."