Der TagScholz kündigt neuen Regierungs-Stil an: Hart entscheiden, offen diskutieren
Der designierte Kanzler Olaf Scholz strebt in dem Dreier-Bündnis von SPD, Grünen und FDP eine neue Form der Zusammenarbeit an. "Mein Plan ist daher, die eigentliche Kabinettssitzung etwas später beginnen zu lassen, um vorher Raum zu haben für ein Gespräch abseits der Tagesordnung", sagte der SPD-Politiker der "Zeit". In der Corona-Zeit sei bisher zwar auch im Kabinett über die jeweilige aktuelle Lage geredet worden. "Aber Kabinettssitzungen sind nicht der richtige Ort für einen intensiven inhaltlichen Austausch."
Die drei Ampel-Parteien hatten zuvor schon einen neuen Stil der politischen Zusammenarbeit angekündigt.
Die vertrauliche Zusammenarbeit in den Koalitionsverhandlungen solle auch auf die Regierungsarbeit übertragen werden, sagte Scholz.
"Ich möchte, dass in der künftigen Regierung mehr und offener diskutiert wird, als das bislang der Fall war - auch jenseits der Tagesordnung." Er sei bereit, harte Entscheidungen zu treffen, sei aber für einen "diskursiven Führungsstil".