Der TagScholz vereitelt wohl AKKs Wehretat-Pläne
Eigentlich wollte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in der Halbzeitbilanz der Großen Koalition ein Bekenntnis zur Steigerung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts verankern - so wie es US-Präsident Donald Trump immer wieder von den europäischen Staaten fordert. Doch laut "Spiegel"-Informationen machte Finanzminister Olaf Scholz ihr einen Strich durch die Rechnung. Er strich das Zwei-Prozent-Versprechen der Verteidigungsministerin demnach kurzerhand wieder. Das soll intern zu enormen Spannungen geführt haben.
Scholz hält die Steigerung des Bundeswehr-Etats auf zwei Prozent des BIP demnach für unrealistisch - denn dieser müsste dann von 50 Milliarden Euro auf mehr als 65 Milliarden Euro wachsen. In der finalen Version des Papiers befindet sich laut "Spiegel" nun lediglich das Bekenntnis, "im Rahmen der haushalterischen Möglichkeiten" das 1,5 Prozent-Ziel bis 2024 anzustreben und das Wehrbudget "auch danach weiter erhöhen".