Der TagStress für Macron
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dürfte am 1. Januar widersprüchliche Gefühle haben. Einerseits könnte er sich freuen, endlich da zu sein, wo er immer schon hinwollte: an einer wichtigen Schaltstelle der EU. Andererseits fällt der französische EU-Ratsvorsitz mit dem Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich zusammen, was eine Menge Stress bedeutet. Ganz zu schweigen von der Daueraufgabe, die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen. Und Wahlen werden selten mit außenpolitischen Themen gewonnen, doch der EU-Ratsvorsitz bietet Macron eine gute Bühne, um für seine Agenda zu werben.
Es ist nicht das erste Mal, dass ein französischer Präsident den EU-Ratsvorsitz übernimmt, ohne zu wissen, ob er ihn bis zum Ende innehat. 1995 gab es mitten in der Ratspräsidentschaft den Wechsel von François Mitterrand zu Jacques Chirac. Neu ist aber, dass Macron mit großer Wahrscheinlichkeit für seine Wiederwahl antreten und daher auch auf EU-Ebene seine Wähler überzeugen will. Macron dürfte die Gelegenheit nutzen und sich der jüngsten Errungenschaften der EU rühmen, insbesondere des Wiederaufbaufonds im Umfang von 750 Milliarden Euro. Macron ist sich bewusst, dass er ohne deutsche Hilfe in der EU nicht viel durchsetzen kann. Der Zufall will es, dass Deutschland zur gleichen Zeit den G7-Vorsitz übernimmt und ebenfalls mit französischer Unterstützung rechnet - keine schlechte Voraussetzung für eine enge Zusammenarbeit.