Der TagThüringer CDU will Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abschaffen
Thüringens CDU verlangt, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf Null zu senken. "Die rasant steigenden Preise für Energie und Lebensmittel dürfen nicht dazu führen, dass sich die Menschen das Nötigste nicht mehr leisten können", heißt es in einem Antrag, der am Samstag auf einem Landesparteitag in Pößneck beschlossen wurde. Derzeit beträgt die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sieben Prozent in Deutschland. Die Landespartei verlangte außerdem eine Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für private Haushalte.
Bereits im Juli hatte der Sozialflügel der CDU eine Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel ins Gespräch gebracht. Auch der Vorsitzende der Linke-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hatte angesichts der stark gestiegenen Preise gefordert, die Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel auf null zu setzen.