Der TagUSA drohen mit Sanktionen Richtung Russland
Mit harten Sanktionen hat US-Präsident Joe Biden seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gedroht, sollte dessen Armee die Ukraine angreifen. Als mögliche Strafmaßnahmen stehen dem Westen mehrere Optionen zur Verfügung, die Moskau erheblich schaden könnten. Zunächst will der Westen aber einen diplomatischen Ausweg aus der Krise finden: Am 9. und 10. Januar finden in Genf Gespräche zwischen Washington und Moskau statt, daran anschließen sollen sich Gespräche zwischen Russland und der Nato sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Krisengespräche mit offenem Ausgang: Mit einem massiven Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine versetzte Putin den Westen in den vergangenen Wochen in höchste Alarmbereitschaft. Vor dem Hintergrund einer befürchteten russischen Invasion akzeptierten die USA und ihre europäischen Verbündeten ein Gesprächsangebot aus Moskau.
Die Sanktionsmöglichkeiten des Westens: Biden hat Putin für den Fall einer Invasion in die Ukraine mit Sanktionen gedroht, "wie er sie noch nie gesehen hat". Konkreter äußerte sich Biden bislang nicht, aber auf einen russischen Einmarsch in die Ukraine würde der Westen höchstwahrscheinlich zunächst mit weiteren Sanktionen gegen Vertraute Putins und ihre Familien reagieren. Möglich wären etwa Einreisesperren und das Einfrieren von Vermögenswerten. Besonders schmerzhaft wäre für Russland der Ausschluss aus dem internationalen Finanztransaktionssystem Swift.
Russlands Umgang mit Sanktionen: Seit der Krim-Annexion 2014 hat der Westen eine ganze Reihe von Sanktionen gegen Moskau verhängt. Dort habe inzwischen ein gewisser Gewöhnungseffekt eingesetzt, sagt der Politik-Experte Matthew Rojansky vom Kennan-Institut des Wilson-Center. "Niemand hat je bezweifelt, dass die USA Russland wirtschaftlich Schaden zufügen können. Die Frage ist: Ändert das Russlands Verhalten?"
Militärischer Druck als Option der USA: Eine Verlegung von US-Soldaten in die Ukraine hat Biden ausgeschlossen. Washington könne Kiew im Falle einer weiteren Eskalation aber auf andere Weise militärisch unterstützen. So seien verstärkte Waffenlieferungen in die Ukraine, eine engere geheimdienstliche Zusammenarbeit sowie eine Aufstockung der US-Soldaten in osteuropäischen Nato-Staaten möglich.
