Außenministerin Annalena Baerbock ist wegen einer technischen Panne mit Verspätung zu ihrem Besuch nach Den Haag aufgebrochen. Nach Angaben des Flugkapitäns kam es zu der Verzögerung, weil sich die Treppe am vorderen Eingang zu dem Luftwaffen-Airbus vom Typ A321-200 zunächst nicht entfernen ließ. Statt wie geplant um 8.45 Uhr starteten Baerbock und ihre Delegation schließlich gegen 9.30 Uhr.

Die Grünen-Politikerin will den Internationalen Strafgerichtshof besuchen und unter anderem eine Grundsatzrede an der Haager Akademie für Völkerrecht halten. Darin soll es um Möglichkeiten gehen, wie die russische Führungsriege für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden könnte.

Politik 15.10.22

Grenzen des Völkerstrafrechts "Den Haag kann Putin nicht für Angriffskrieg anklagen"