Der TagVon der Leyen kann nicht zum 1. November starten
Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippt offiziell den bisherigen Zeitplan. Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren.
Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein. Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für den 23. Oktober vorgesehen.