Der Tag

Der TagWas heute wichtig wird

10.02.2023, 07:02 Uhr

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

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Gerichte sollen zukünftig schneller über Projekte zum Ausbau der erneuerbaren Energien entscheiden können. (Foto: Jens Büttner/dpa/Archivbild)

Wahlkampfendspurt in Berlin, den Ausbau der Windkraft und anderer erneuerbarer Energien rechtlich vereinfachen und das Whistleblower-Gesetz auf dem Prüfstand der Länder im Bundesrat - der Terminkalender ist gut gefüllt an diesem Freitag:

  • Der Bundestag stimmt heute über raschere Infrastruktur-Verfahren ab, damit Gerichte zukünftig schneller über wichtige Projekte zum Ausbau der erneuerbaren Energien und andere große Infrastrukturvorhaben entscheiden können.

  • Der Bundesrat stimmt über das sogenannte Whistleblower-Gesetz ab. Es soll Hinweisgeber, die Missstände in Behörden oder Unternehmen aufdecken, besser vor Repressalien schützen. Ob es eine Mehrheit in der Länderkammer bekommt, ist jedoch fraglich.

  • Beim angeschlagenen Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof beginnen heute in Frankfurt Tarifverhandlungen. Es geht um die Gehälter der rund 17.400 verbliebenen Beschäftigten des Unternehmens.

  • Endspurt bei der Wiederholungswahl in Berlin: Die meisten Parteien bekommen von ihrer Bundesprominenz Unterstützung. So spricht bei der CDU im Konrad-Adenauer-Haus deren Bundesvorsitzender Friedrich Merz. Bei den Grünen im Kino "International" treten Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf. Die FDP bietet ihren Parteichef und Bundesfinanzminister Christian Lindner auf, die AfD ihren Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla. Die Berliner Linke kommt bei ihrer Veranstaltung ohne Bundespolitiker aus.

  • US-Präsident Joe Biden empfängt am Freitag seinen brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva in Washington.

  • Der FC Schalke 04 hat zum Auftakt des 20. Spieltags der Fußball-Bundesliga den VfL Wolfsburg zu Gast. Der Tabellenletzte aus Gelsenkirchen könnte mit einem Sieg (20.30 Uhr/DAZN) zumindest vorübergehend bis auf zwei Punkte an den Relegationsplatz heranrücken.

Über die Geschehnisse rund um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bleiben Sie am besten in unserem Ukraine-Ticker auf dem Laufenden. Mein Name ist Johanna Ohlau und ich halte Sie bis zum Nachmittag auf dem Laufenden. Wenden Sie sich gern mit Fragen, Anregungen und Kritik an dertag@n-tv.de

Ihre Johanna Ohlau

Quelle: ntv.de