Der TagWeshalb Scholz bei der Synagogen-Eröffnung in Potsdam fehlt
Eigentlich sollte Bundeskanzler Olaf Scholz heute bei der Eröffnung eines Synagogenzentrums in Potsdam dabei sein. Doch bei den Feierlichkeit fehlte der SPD-Politiker neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Laut einer Regierungssprecherin muss Scholz aus "Termingründen" passen. Hintergrund ist wohl der Haushaltsplan fürs kommende Jahr: Der Kanzler will im Laufe des Tages weiter mit Finanzminister Christian Lindner von der FDP und Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen darüber verhandeln. Die SPD dringt auf eine Einigung bis morgen, die FDP will sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Es wird damit gerechnet, dass die Beratungen notfalls bis tief in Nacht gehen. Für 7 Uhr morgen Früh hat die SPD-Fraktion eine Sondersitzung angesetzt, in der Scholz über den Stand der Verhandlungen berichten wird. Ob es bis dahin eine Einigung gibt, bleibt aber unklar.