Der TagWiederaufbau nach Hochwasser: Bundestag kommt zu Sondersitzung zusammen
Voraussichtlich am 18. August wird das Bundeskabinett einen Wiederaufbaufonds für die vom Hochwasser betroffenen Bundesländer beschließen. Das geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, an die Abgeordneten seiner Fraktion hervor.
Damit die dafür notwendigen gesetzlichen Regelungen vom Deutschen Bundestag beschlossen werden könnten, werde es nach Abstimmung mit der Unionsfraktion "in den Tagen nach dem Kabinettsbeschluss" eine Sondersitzung des Bundestags geben. Nach Informationen von ntv ist derzeit der 23. August im Gespräch. Einen Monat später, am 26. September, wird ein neuer Bundestag gewählt. Der alte Bundestag befindet sich eigentlich in der Sommerpause und tritt regulär nicht mehr zusammen.
Neben dem Wiederaufbaufonds dürften dann noch weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen. Schneider spricht in seinem Brief an die SPD-Fraktion, der ntv.de vorliegt, von absehbar notwendigen Änderungen am Infektionsschutzgesetz insbesondere mit Blick auf die geänderte Einreiseverordnung sowie von der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht.