Der Tag

Der TagZeitung: EU will im Notfall Grenzschutz übernehmen

11.12.2015, 14:45 Uhr

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Österreich errichtet derzeit einen Zaun an der Grenze zu Slowenien - allerdings sind beide Staaten Mitglied der EU. (Foto: dpa)

Hunderttausende, ja Millionen Flüchtlinge kamen in diesem Jahr bereits nach Europa. Die Grenztruppen der Länder vor allem auf dem Balkan wurden dadurch vor große Aufgaben gestellt. Die EU-Kommission will nun den Schutz der Außengrenzen verbessern - und dafür mal eben die Hoheitsrechte beim Grenzschutz aushebeln:

  • Nach Informationen der belgischen Tageszeitung "Le Soir" wird die EU am kommenden Dienstag die Aufstellung einer bis zu 2000 Grenzschützer umfassenden EU-Reserveeinheit vorschlagen.

  • Sie soll bei deutlichem Versagen der eigentlich zuständigen nationalen Behörden sogar ohne Zustimmung der jeweiligen Staaten eingesetzt werden können.

  • Dies wäre ein weitreichender Eingriff in die nationalen Hoheitsrechte des betroffenen Landes.

Die ausführliche Meldung gibt's hier.

Die Flüchtlinge haben große Auswirkungen auf Europa - nicht umsonst wurde der Begriff zum Wort des Jahres gewählt. Damit begrüße ich Sie zur zweiten Hälfte des Tages - das Wochenende winkt bereits. Einen schönen Nachmittag wünscht Ihnen Markus Lippold.

Quelle: ntv.de