Der TagZins-Entscheid, Regierungserklärung und Strafmaß-Forderung für Høiby stehen an
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Mein Name ist Heidi Ulrich und ich hoffe, Sie sind gut in den Tag gestartet. Das Wetter meint es heute wieder gut mit uns. Was der Tag sonst noch parat hat, verrät die Terminliste zumindest teilweise.
Kanzler Friedrich Merz gibt im Bundestag vor dem EU-Gipfel in Brüssel eine Regierungserklärung ab. Der Iran-Krieg und seine Folgen etwa für die Sprit- und Energiepreise dürften dabei Schwerpunkte sein.
Im Bundeskabinett stehen unter anderem Vereinfachungen beim Kindergeld auf der Tagesordnung. So sollen Familien künftig automatisch Kindergeld bekommen, ohne es aktiv beantragen zu müssen.
Die Gewerkschaft Verdi legt mit einem Warnstreik den gesamten Passagier-Flugverkehr am Hauptstadtflughafen BER lahm.
Die neue Brandenburger rot-schwarze Regierung geht an den Start. SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke ernennt am Morgen das neue Kabinett.
Um 19 Uhr unserer Zeit verkündet die US-Notenbank Federal Reserve ihren Zinsentscheid. Ökonomen erwarten überwiegend, dass der Leitzins weiter in der Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent verharren wird.
Das Bundesverfassungsgericht will seine Entscheidung zu einem Rechtsstreit um die Kostenübernahme für Medikamente bei tödlichen Erkrankungen veröffentlichen. Das Bundessozialgericht hatte 2023 entschieden, dass Versicherte mit einer regelmäßig tödlich verlaufenden Krankheit keinen Anspruch auf die Versorgung mit einem Arzneimittel haben, das die Europäische Arzneimittel-Agentur zur Behandlung dieser Erkrankung nicht zugelassen hat.
Sind Bonus-Apps der Lebensmittelhändler rechtens oder diskriminieren sie zum Beispiel Ältere oder Kinder? Das Bamberger Oberlandesgericht verhandelt in dieser Frage über eine Unterlassungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes gegen den Discounter Netto.
Im Vergewaltigungs-Prozess gegen den Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit will die Staatsanwaltschaft bekanntgeben, welches Strafmaß sie für Marius Borg Høiby fordert. Ob der Verhandlungstag wie geplant stattfinden kann, ist allerdings noch offen, weil ein Richter krank ausfiel.
Mit einem Festakt im Gewandhaus startet am Abend die Leipziger Buchmesse 2026.
Der FC Bayern München geht ab 21 Uhr mit einem Fünf-Tore-Vorsprung ins Champions-League-Rückspiel gegen Atalanta Bergamo. Nach dem 6:1 in Italien dürfte der Einzug ins Viertelfinale für den deutschen Fußball-Rekordmeister in der Allianz Arena trotz einiger personeller Ausfälle nur noch Formsache sein.