"Cavaliere" ohne Immunität: "Es lebe Silvio Berlusconi"
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Es kann der Frömmste nicht in Frieden regieren, wenn ihn …Bild 1 von 54 | Foto: picture-alliance/ dpa/dpaweb… die "kommunistisch durchsetzte" Justiz nicht lässt.Bild 2 von 54 | Foto: REUTERSKlar, es regiert sich eben auch schlecht, wenn die eigene Immunität aufgehoben wird.Bild 3 von 54 | Foto: picture-alliance/ dpa/dpawebDas gilt vor allem für Silvio Berlusconi, den italienischen Ministerpräsidenten …Bild 4 von 54 | Foto: REUTERS… und vielbeschäftigten Staatsmann, …Bild 5 von 54 | Foto: REUTERS… der sich um Volk und Land kümmert ...Bild 6 von 54 | Foto: REUTERS… und immer mit Rat und Tat zur Stelle ist.Bild 7 von 54 | Foto: REUTERSDer in der ganzen Welt bekannt ist …Bild 8 von 54 | Foto: REUTERS… für seinen Charme, …Bild 9 von 54 | Foto: REUTERS… seine Männerfreundschaften, ...Bild 10 von 54 | Foto: REUTERS… sein milliardenschweres Medienunternehmen, das er im Alleingang zu führen gewohnt ist, …Bild 11 von 54 | Foto: ASSOCIATED PRESS… und seine blütenweiße Vergangenheit.Bild 12 von 54 | Foto: REUTERSUnd jetzt soll er sich auch noch vor Gericht verantworten?Bild 13 von 54 | Foto: REUTERSDer Premier tobt und schießt sich bereits auf die Schuldigen ein: Das Verfassungsgericht, ohnehin ein "politisches Organ", sei "rot" und "kommunistisch durchsetzt", er hätte nie daran geglaubt, "dass die Norm bestätigt würde bei elf linken Richtern", das Verfahren gegen ihn sei eine Farce.Bild 14 von 54 | Foto: REUTERSDanach kommt gleich Staatspräsident Giorgio Napolitano, der einen Teil der Richter bestimmt – "Man weiß doch, auf welcher Seite er steht", so Berlusconi.Bild 15 von 54 | Foto: REUTERS"Jeder weiß, auf welcher Seite der Präsident steht. Auf der Seite der Verfassung, und er übt seine Funktionen mit absoluter Unparteilichkeit aus", ist die eindeutige Antwort aus dem Quirinal-Palast, …Bild 16 von 54 | Foto: REUTERS… die Berlusconis freilich nicht so stehen lässt: Es interessiere ihn nicht, was der Staatschef erkläre, meint er und sorgt damit bei Opposition Verbündeten gleichermaßen für Proteste.Bild 17 von 54 | Foto: REUTERSUnd die Medien favorisierten ebenfalls die Linken, fährt der Medeinmogul fort, über dessen beängstigende Medienmacht derzeit sogar das Europäische Parlament berät.Bild 18 von 54 | Foto: REUTERSEine Oppositionspolitikerin fährt er in einem Telefoninterview an: "Sie sind hübscher als intelligent."Bild 19 von 54 | Foto: REUTERSIm Grunde, wütet er weiter, sei sogar das gesamte Land "kommunistisch durchsetzt". Von Verschwörung spricht er.Bild 20 von 54 | Foto: REUTERS"Es lebe Italien und es lebe Silvio Berlusconi", lautet sein trotziges und populistisches Fazit.Bild 21 von 54 | Foto: REUTERSAn Selbstvertrauen mangelt es Berlusconi freilich nicht, allerdings auch nicht an paranoiden Phantasien.Bild 22 von 54 | Foto: REUTERS"Die Italiener lieben mich so wie ich bin", räumt Berlusconi ganz unbescheiden ein und zählt auf: "Großzügig, ehrlich und zuverlässig. Deshalb werde ich mich nicht ändern."Bild 23 von 54 | Foto: REUTERSUnd bei einem früheren Prozess sagt er: "Es ist richtig, dass alle vor dem Gesetz gleich sind, aber ich bin gleicher, weil mich die Mehrheit des Volkes gewählt hat."Bild 24 von 54 | Foto: picture-alliance / dpa/dpawebDiesmal geht es für den "Cavaliere" allerdings nicht um teils schon amüsante Skandälchen, Frauengeschichten und internationale Fettnäpfchen, sondern um das politische Überleben.Bild 25 von 54 | Foto: REUTERSDenn das italienische Verfassungsgericht entscheidet, dass das Immunitätsgesetz, das die vier obersten Staatsdiener, darunter der Ministerpräsident, vor Rechtsverfolgung schützt, gegen die Verfassung verstoße.Bild 26 von 54 | Foto: REUTERSDamit kann dem Ministerpräsidenten in zwei Fällen der Prozess gemacht werden: Zum einen soll er als Zeuge im Korruptionsprozess gegen seinen Ex-Anwalt David Mills aussagen.Bild 27 von 54 | Foto: REUTERSDieser wurde bereits zu viereinhalb Jahren verurteilt, da er 600.000 Euro von Berlusconi angenommen haben soll. Das Berufungsverfahren läuft – Berlusconi könnte dabei wegen Bestechung verurteilt werden.Bild 28 von 54 | Foto: REUTERSDas zweite Verfahren, der "Mediaset-Prozess", behandelt Steuervergehen beim Verkauf von Filmrechten. Hier ist Berlusconi persönlich wegen Steuerhinterziehung angeklagt.Bild 29 von 54 | Foto: ASSOCIATED PRESSPrinzipiell könnte Berlusconi von den Richtern untersagt werden, ein öffentliches Amt zu bekleiden.Bild 30 von 54 | Foto: REUTERSDamit stünde seine Regierung vor dem Ende, Neuwahlen wären wahrscheinlich. Doch noch ist es nicht so weit, ein derzeitiger Rücktritt Berlusconis unterliegt keinem Automatismus.Bild 31 von 54 | Foto: REUTERSDie Opposition wäre natürlich über einen Rückzug des umstrittenen Premiers erfreut. Neuwahlen kämen ihr derzeit aber ungelegen, da immer noch eine Mehrheit der Bevölkerung hinter Berlusconi steht und die Opposition selbst eher diffus agiert. Zulegen könnte eigentlich nur die ausländerfeindliche Lega Nord, die bereits jetzt in der Regierung sitzt.Bild 32 von 54 | Foto: REUTERSBerlusconi weiß das und denkt gar nicht an einen Rücktritt. Er werde "auf jeden Fall" bis zum Ende der Legislaturperiode weitermachen, betont er, schließlich gelte es, den Wählerwillen zu erfüllen - und dieser ist ihm offenbar wichtiger als das Gesetz.Bild 33 von 54 | Foto: REUTERS"Wir sind am Rande des Abgrunds angelangt, kurz vor dem totalen Krieg der staatlichen Institutionen", orakelt bereits die Turiner "La Stampa".Bild 34 von 54 | Foto: REUTERSDabei ist der Premier bereits seit diesem Sommer nicht mehr unangreifbar, die letzten Monate glichen viel eher einem Spießrutenlauf.Bild 35 von 54 | Foto: REUTERSErst sorgt eine vermeintlich väterliche Beziehung zu einer Minderjährigen, die ihn "Papi" nennt, für Schlagzeilen, …Bild 36 von 54 | Foto: AP… dann verlangt seine Frau Veronica Lario, der Affären überdrüssig, die Scheidung.Bild 37 von 54 | Foto: REUTERSDas war aber wohl noch nicht genug: Brisante Berichte …Bild 38 von 54 | Foto: REUTERS… über rauschende Partys in einem Feriendomizil des Ministerpräsidenten auf Sardinien rauschen durch den Blätterwald, dazu gibt es handfeste Fotos.Bild 39 von 54 | Foto: REUTERSUnd natürlich habe er nicht gewusst, dass die Frau, die die Nacht in seiner römischen Residenz verbracht hat, ein Callgirl war.Bild 40 von 54 | Foto: REUTERSBerlusconi wehrt sich verbal ("Ich bin doch kein Heiliger, das müsst ihr verstehen.") und juristisch: Weltweit werden Zeitungen wegen ihrer Berichterstattung über Berlusconis Privatleben verklagt.Bild 41 von 54 | Foto: REUTERSEr poltert gegen die "linke Hasskampagne", die nicht nur ihm, sondern Italien schaden wolle.Bild 42 von 54 | Foto: REUTERSHinzu kommen die üblichen verbalen Entgleisungen und Fettnäpfchen, mit denen Berlusconi immer wieder die Welt irritiert.Bild 43 von 54 | Foto: REUTERSVom "jungen, hübschen und gebräunten" US-Präsidenten Barack Obama, …Bild 44 von 54 | Foto: REUTERS… über die Zeltlager nach dem schweren Erdbeben in den Abruzzen, die doch "wie ein Campingwochenende" für die obdachlos gewordenen Anwohner seien, …Bild 45 von 54 | Foto: REUTERS… den Immigrantenzentren seines Landes, die er mit nationalsozialistischen Konzentrationslagern vergleicht ...Bild 46 von 54 | Foto: REUTERS… und dem deutschen Europaabgeordneten Martin Schulz, den er als KZ-Aufseher vorschlägt.Bild 47 von 54 | Foto: ReutersAuch aus seinem Munde stammt der Satz: "In Italien muss man heutzutage kommunistisch oder schwul sein, wenn man heiliggesprochen werden will."Bild 48 von 54 | Foto: picture-alliance/ dpaFinnland ärgert sich über seinen Spruch, er habe bei einem Besuch das dortige Essen "ertragen" müssen. Präsidentin Tarja Halonen irritiert Berlusconis Behauptung, er habe in einer Kontroverse mit ihr seinen "alten Playboy-Charme" hervorkramen müssen.Bild 49 von 54 | Foto: REUTERSAuch China macht seine Erfahrungen, als der Premier sagt, "dass sie in China zu Zeiten von Mao die Kinder nicht gegessen, sondern gekocht haben, um damit die Felder zu düngen".Bild 50 von 54 | Foto: REUTERSParteifreundin Mara Carfagna, einer Ex-Miss-Italien-Kandidatin, macht er durch die Blume einen Heiratsantrag, "wenn ich nicht schon verheiratet wäre".Bild 51 von 54 | Foto: picture-alliance/ dpaSchließlich bringt er den Zeitplan des NATO-Gipfels in Kehl durcheinander, als er lange mit dem Handy telefoniert – angeblich in wichtiger diplomatischer Sache.Bild 52 von 54 | Foto: picture-alliance/ dpaDie Affären, die Skandale, die vermutlich bevorstehende Scheidung, die Fettnäpfe und Beleidigungen - sie lösen im Ausland Irritationen aus. Im Inland sitzt der "Cavaliere" dagegen fest im Sattel - bisher.Bild 53 von 54 | Foto: REUTERSDenn jetzt, ohne Immunität, spürt selbst Berlusconi, dass er in Bedrängnis ist. (Text: Markus Lippold)Bild 54 von 54 | Foto: REUTERS
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