Erzwungene GeständnisseFoltern ist in Mexiko erschreckend normal
Schläge, Todesdrohungen, sexuelle Gewalt und simuliertes Ersticken - das sind offenbar gängige Verhörmethoden bei der Polizei in Mexiko. Amnesty International kritisiert diese "Folter-Kultur" und deckt mit ihrem diesjährigen Bericht erschreckende Zahlen auf.
Folter und Misshandlungen sind bei Polizei und Armee in Mexiko nach Angaben von Amnesty International erschreckend weit verbreitet. Im Zuge der Militäreinsätze gegen die Drogenbanden sei die Zahl der Fälle sprunghaft angestiegen, schrieb die Menschenrechtsorganisation in einem vorgestellten Bericht. Demnach registrierte die mexikanische Menschenrechtskommission im vergangenen Jahr sechs Mal mehr Anzeigen wegen Folter und Misshandlungen als zehn Jahre zuvor. 2013 gab es demnach 1505 Anzeigen.
Amnesty kritisierte innerhalb von Justiz, Polizei und Militär eine Kultur der Toleranz gegenüber Folter. Folterer gingen fast immer straffrei aus, schrieb die Organisation. Nur sieben Personen wurden den Angaben zufolge in Mexiko je wegen Folter von Bundesgerichten verurteilt. "Die Behörden dürfen die Augen vor Folter nicht weiter verschließen. Die Gesetze und Vorschriften, die Folter verhindern sollen, werden bisher nicht umgesetzt. Stattdessen werden Misshandlungsvorwürfe heruntergespielt", kritisierte die Lateinamerika-Expertin von Amnesty Deutschland, Maja Liebing.
"Eine Amnesty-Umfrage ergab: 64 Prozent der Mexikaner befürchten, gefoltert zu werden, sollten sie festgenommen werden. Unser Bericht zeigt: Diese Angst ist leider sehr berechtigt", erklärte Liebing. Folterüberlebende aus verschiedenen Teilen des Landes berichteten Amnesty International von Schlägen, Todesdrohungen, sexueller Gewalt, Elektroschocks und simuliertem Ersticken durch Polizisten oder Soldaten, oft mit dem Ziel Geständnisse oder belastende Aussagen gegen andere zu erpressen. Der Amnesty-Bericht beschreibt detailliert mehr als 20 Folter-Fälle.
Die Menschenrechtsorganisation kritisierte, dass unter Folter erzwungene Geständnisse vielfach von der Justiz verwendet würden. Es gebe zwar relativ strenge Gesetze, doch würden sie selten eingehalten. Amnesty fordert die mexikanische Regierung zum sofortigen Handeln auf, um den verbreiteten Einsatz von Folter durch Polizei und Militär zu stoppen. Insbesondere müsse sie das sogenannte Istanbul-Protokoll umsetzen. Es handelt sich um einen internationalen Standard zur Untersuchung von Foltervorwürfen durch medizinische Experten.