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Prozessauftakt Für Uli Hoeneß geht's um die Wurst

Am kommenden Montag beginnt der Prozess gegen Uli Hoeneß. Dass er Steuern hinterzogen hat, ist unbestritten - er hat sich selbst angezeigt. Fraglich ist dagegen, ob die Selbstanzeige nicht doch wirksam war.

Der Fall Uli Hoeneß wirft vor allem drei Fragen auf: War die Selbstanzeige tatsächlich unwirksam? Hat er mehr oder weniger als eine Million Euro Steuern hinterzogen? Und wie ist der Bayern-Präsident enttarnt worden?

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Dr. Michael Bormann ist Gründungspartner und Steuerexperte der Sozietät bdp Bormann Demant & Partner.

Tatsache ist, dass sich Hoeneß im Januar 2013 selbst wegen Steuerhinterziehung angezeigt hat. Das Finanzamt Rosenheim akzeptierte die Selbstanzeige allerdings nicht - die Akte ging an die Staatsanwaltschaft München II. Nach dem Schwarzgeldbekämpfungsgesetz ist eine Selbstanzeige nur dann wirksam, wenn sie rechtzeitig erfolgt und zu 100 Prozent vollständig ist, also alle strafrechtlich relevanten Steuerdelikte aufführt. Dies scheint das Finanzamt Rosenheim zu bezweifeln.

Die Frage, ob Hoeneß mehr oder weniger als eine Million Euro hinterzogen hat, ist dafür entscheidend, ob ihm eine Haftstrafe oder maximal eine Bewährungsstrafe droht. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Steuersünder ab einer Summe von einer Million Euro ins Gefängnis müssen. Laut "Süddeutscher Zeitung" bezifferte die Staatsanwaltschaft Hoeneß' Steuerschuld auf 3,5 Millionen Euro.

Strafrechtlich entscheidend ist aber nicht die gesamte Steuerschuld, sondern der Betrag, der in den fünf, bei schweren Vergehen maximal zehn Jahren vor der Selbstanzeige hinterzogen wurde. Ältere Steuerdelikte sind strafrechtlich verjährt. Laut "Spiegel" geht es bei Hoeneß "nur" noch um einen Betrag von 800.000 bis 900.000 Euro. Ist dies der Fall, ist eine Haftstrafe unwahrscheinlich.

Schließlich ist zu klären, wie die Ermittlungsbehörden auf den Fall Uli Hoeneß aufmerksam wurden. Im März vorigen Jahres fand beim Präsidenten des FC Bayern München eine Hausdurchsuchung statt. Da war die Selbstanzeige aber längst erfolgt. Eine Haftstrafe kommt eigentlich nur in Betracht, wenn die Ermittler dem Steuersünder selbst auf die Schliche gekommen sind. Die Hausdurchsuchung könnte also eher darauf hinweisen, dass Zweifel an der Vollständigkeit der Selbstanzeige bestanden.

Einiges deutet also darauf hin, dass Hoeneß wohl eher keine Haftstrafe droht. Je nachdem, ob das Gericht die Selbstanzeige für wirksam oder unwirksam hält, scheinen ein Freispruch oder maximal eine Bewährungsstrafe wahrscheinlicher. Eines hat bei der Selbstanzeige definitiv nicht funktioniert: die Anonymität, die sie eigentlich gewährleisten soll.

Quelle: n-tv.de

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