Ukraine-Krieg im Liveticker+++ 04:47 Ukrainische Luftwaffe: Keine Kampfjet-Staffel mit ausländischen Piloten im Einsatz +++
Der Sprecher des Luftwaffenkommandos der Streitkräfte der Ukraine, Jurij Ignat, dementiert Berichte eines französischen Mediums, wonach ausländische Piloten am Schutz des ukrainischen Luftraums beteiligt seien. Das berichtet Ukrinform mit Verweis auf eine Fernsehsendung. Die französische Publikation Intelligence Online hatte zuvor gemeldet, dass angeblich in der Ukraine eine F-16-Staffel gebildet worden sei, die aus ukrainischen, amerikanischen und niederländischen Piloten bestehe. Der ukrainische Luftwaffensprecher erklärt dazu, die Verbreitung solcher Informationen diene dazu, die Reaktion des Gegners zu beobachten. Tatsächlich erzielten ukrainische Piloten beeindruckende Ergebnisse beim Einsatz von Flugzeugen, die von Partnerländern bereitgestellt werden.
+++ 03:51 USA werfen China heimlichen Atomwaffentest im Jahr 2020 vor +++
Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter hat neue Einzelheiten zu einem mutmaßlichen unterirdischen Atomwaffentest Chinas vorgelegt, der im Juni 2020 stattgefunden haben soll. Der Abteilungsleiter im US-Außenministerium, Christopher Yeaw, sagt bei einer Veranstaltung des Hudson-Institute-Forschungsinstituts in Washington, eine seismische Messstation in Kasachstan habe am 22. Juni 2020 auf dem chinesischen Testgelände Lop Nor eine Explosion der Stärke 2,75 gemessen. Yeaw, ein ehemaliger Geheimdienstanalyst mit einem Doktortitel in Nukleartechnik, erklärt, die Daten seien weder mit Sprengungen im Bergbau noch mit einem Erdbeben vereinbar. "Es ist das, was man bei einem nuklearen Sprengversuch erwarten würde", sagt er. Es gebe eine sehr geringe Wahrscheinlichkeit, dass es sich um etwas anderes als eine einzelne Explosion gehandelt habe.
+++ 02:44 Merz hält Aus für Luftkampfsystem FCAS für möglich +++
Bundeskanzler Friedrich Merz stellt das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem FCAS in Frage. Es gebe "ein echtes Problem im Anforderungsprofil", sagt Merz dem Podcast Machtwechsel. "Wenn wir das nicht lösen können, dann können wir das Projekt nicht aufrechterhalten", fügt er hinzu. Das sei kein politischer Streit, erklärt Merz. "Die Franzosen brauchen in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein atomwaffenfähiges und ein flugzeugträgerfähiges Flugzeug", sagte der Kanzler. "Das brauchen wir in der deutschen Bundeswehr gegenwärtig nicht." Es stelle sich die Frage, "haben wir die Kraft und den Willen, für diese beiden unterschiedlichen objektiven Anforderungsprofile zwei Flugzeuge zu bauen oder nur eins?" Paris wolle nur ein Flugzeug bauen, das auf seine Bedürfnisse ausgerichtet ist. Das sei jedoch nicht das, was die deutsche Seite brauche, erklärt Merz.
+++ 01:43 Merz lehnt eigene deutsche Atomwaffen ab +++
In der Debatte über eine europäische nukleare Abschreckung schließt Bundeskanzler Friedrich Merz die Beschaffung deutscher Atomwaffen aus. "Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt", sagt der CDU-Chef dem Politik-Podcast "Machtwechsel". Er verwies dabei auf bestehende Verträge, in denen sich Deutschland verpflichtet hat, von einer atomaren Bewaffnung abzusehen: den Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung von 1990 und den Atomwaffensperrvertrag von 1970. Vorstellen kann sich Merz aber, Bundeswehr-Flugzeuge für einen möglichen Einsatz französischer oder britischer Atombomben bereitzustellen. Für den Einsatz von US-Atomwaffen sind bereits jetzt Tornado-Kampfjets auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert. "Denktheoretisch wäre möglich, das auch für die britischen und für die französischen Atomwaffen gelten zu lassen", sagt Merz.
+++ 00:41 Kanzleramtsminister: Wir sind nicht nur von Freunden umgeben +++
Kanzleramtsminister Thorsten Frei warnt nach der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem Rückfall in alte Bequemlichkeiten: "Anders als vor 25 Jahren wird heute niemand sagen: Wir sind nur von Freunden umgeben. Nein, die harte Machtpolitik kehrt zurück. Und sie hat das bedrückende Potenzial, das persönliche Leben von uns allen zu beeinträchtigen. Da geht es um Krieg und Frieden", sagt der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". "Seit 80 Jahren leben wir in Frieden, Freiheit und Wohlstand. Seit drei Generationen können wir etwas aufbauen. Das ist ganz wunderbar und ein Sonderfall der Geschichte, den es so in früheren Zeiten wohl nicht gegeben hat", sagt Frei der Zeitung.
+++ 23:39 Selenskyj: Bislang 2000 verschleppte Kinder zurück in der Ukraine +++
Von den seit 2022 von Russland verschleppten Kindern sind nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bislang 2000 wieder in ihre Heimat zurückgebracht worden. "Heute haben wir ein bedeutendes Ergebnis erreicht - 2000 ukrainische Kinder sind aus russischer Kontrolle nach Hause zurückgebracht worden", erklärt Selenskyj in Onlinediensten. Zugleich betont er: "Der Weg vor uns ist noch lang und schwierig. Tausende ukrainische Kinder werden nach wie vor von Russland gefangen gehalten und werden jeden Tag Opfer seiner Verbrechen." Moskau wird vorgeworfen, rund 20.000 Kinder aus den besetzten Teilen der Ukraine gewaltsam verschleppt zu haben.
+++ 22:21 Grüne fordern Merz zu mehr Unterstützung für Ukraine auf +++
Angesichts der Gespräche zwischen Russland und der Ukraine in Genf fordern die Grünen von Bundeskanzler Friedrich Merz mehr Unterstützung für Kiew. Der Kanzler müsse seiner außenpolitischen Grundsatzrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz "Taten folgen lassen", sagt Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der Nachrichtenagentur AFP. Die Konsequenz müsse sein: "mehr militärische Unterstützung, deutlich verschärfte Sanktionen und ein konsequentes Vorgehen gegen Sanktionsverstöße und ein hartes Durchgreifen gegen Russlands Schattenflotte".
+++ 21:48 Drei Tote nach Explosion in russischem Polizeigebäude nahe St. Petersburg +++
Bei einer Explosion in einem Militärpolizeigebäude im Norden Russlands sind drei Menschen getötet worden. Die Leichen wurden unter den Trümmern des zum Teil zerstörten Gebäudes in Sertolowo nahe von St. Petersburg gefunden, wie Gouverneur Alexander Drosdenko bei Telegram mitteilt. (Siehe Eintrag von 15:44 Uhr.) Nach Medienberichten gibt es zudem weitere Verletzte. Die Explosion ist Zeugen zufolge kilometerweit zu hören gewesen. Zu der Ursache ist bislang nichts bekannt. Es seien Ermittlungen wegen Fahrlässigkeit und einem Verstoß gegen Brandschutzvorschriften aufgenommen worden, teilt das Ermittlungskomitee mit. Ukrainische Geheimdienste verüben regelmäßig Anschläge in Russland vor allem auf militärische Objekte.
+++ 21:02 Selenskyj drängt auf europäische Produktion von Flugabwehrraketen +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht sich zur Stärkung seines Landes für eine europäische Flugabwehrraketenproduktion besonders für Patriot-Systeme aus. "Es gab Versprechen zu Produktionslizenzen, aber Amerika hat sich nicht dazu entschlossen, obgleich wir sowohl eine Produktion in der Ukraine als auch gemeinsam mit Nato-Partnern in der Region vorgeschlagen haben", sagt der Staatschef in einer Videobotschaft. Er erwähnt dabei die Nachbarstaaten Rumänien und Polen. Ihm zufolge seien die aktuellen Produktionszahlen selbst mit den geplanten Erweiterungen zu gering.
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