Ukraine-Krieg im Liveticker+++ 00:00 Ukraine bereitet sich auf trilaterales Treffen vor +++
Die Ukraine bereitet sich nach den Worten von Präsident Selensykj weiterhin auf ein trilaterales Treffen vor. "Wann immer dies sein mag", ergänzt er der Nachrichtenagentur Ukrinform zufolge. Der Zeitpunkt und der Ort des nächsten Treffens zwischen den Teams aus der Ukraine und den USA und ihren russischen Kollegen seien "abhängig von der Sicherheitslage und den tatsächlichen diplomatischen Möglichkeiten". Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg gemeldet, Russland wolle die Gespräche wahrscheinlich beenden, wenn die Ukraine nicht ihre Truppen aus dem gesamten Donbass abzieht. (Siehe Eintrag von 13:50 Uhr)
+++ 22:07 Budanow: Russland würde Sicherheitsgarantien für Ukraine akzeptieren +++
Laut dem Stabschef von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Kyrylo Budanow, hat sich Russland grundsätzlich bereit gezeigt, von den USA angebotene Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu akzeptieren. Dies habe die russische Seite bei den letzten Verhandlungen klar ausgedrückt, sagt Budanow Medienberichten zufolge im ukrainischem Fernsehen. Demnach spricht Budanow von Fortschritten in der Frage der Sicherheitsgarantien. Details nennt er nicht. Die jüngsten Gespräche in Genf hatten keinen Durchbruch gebracht und wurden von beiden Seiten als schwierig bezeichnet. Die USA hatten indes von "bedeutenden Fortschritten" gesprochen. Selenskyj hat wiederholt erklärt, er stehe unter zunehmendem Druck der USA, Zugeständnisse zu machen.
+++ 21:21 Ukrainische Drohnenpilotin: Drogen und Schutzkleidung machen russische Infanteristen beinahe zu "unsterblichen Robotern" +++
Der Drohnen-Krieg verändert sich weiter: Tetyana Chornovol - laut Medienberichten ukrainische Drohnenpilotin und Zugführerin - teilt auf Facebook ihre Eindrücke von der Front. Ihren Schilderungen zufolge ist es schwieriger geworden, russische Infanteristen "auszuschalten". Diese würden immer mehr zu "unsterblichen Robotern", bei denen selbst zehn Drohnen nicht ausreichten, schreibt sie. Dies führt Chornovol zum Teil darauf zurück, dass russische Infanteristen vermehrt mit ballistischer Kevlar-Schutzkleidung ausgestattet seien, die ihren gesamten Körper bedecke und viele kleine Splitter von Granaten abhalte. Vor allem aber vermutet sie den Einsatz von Drogen hinter der Entwicklung. Ihren Angaben nach hatten gefangengenommene russische Soldaten eine rosa Substanz bei sich. Chornovol schreibt: "Nach dessen Einnahme verspürt der Soldat einen Energieschub, empfindet weder Kälte noch Angst oder Schmerz. Und das gibt ihm die Möglichkeit, sich im Kampf gegen die Maschine wie eine Maschine zu verhalten, ohne in Panik zu geraten, auf die Ankunft der Drohne zu warten und im letzten Moment auf sie zu schießen oder sich hinter einem Baum zu verstecken. Sich noch einige Stunden nach schweren Verletzungen zu bewegen und sogar weiter zu kämpfen. Die Schilderungen sowie ein von ihr gepostetes Video sind nicht unabhängig überprüfbar.
+++ 20:22 Ukrainisches Militär beschreibt ständigen Druck durch Russen an Donezk-Front +++
Die Lage an der Front im Sektor Pokrowsk-Myrnohrad im Gebiet Donezk bleibt dem ukrainischen Militär zufolge schwierig. Das Operative Kommando "Ost" schreibt, die russischen Truppen setzten zusätzliche Reserven ein, verstärkten Luftangriffe und Feuerunterstützung. "Der Feind übt ständigen Druck aus und versucht weiterhin, unsere Einheiten zu umzingeln und tiefer in urbanes Gebiet vorzudringen, insbesondere in der Nähe der Siedlungen Hryschyne und Novooleksandrivka. Sie wenden Infiltrationstaktiken mit kleinen Einheiten an, unterstützt durch gelegentliche gepanzerte Einsätze."
+++ 19:36 Ukraine und Niederlande bauen Drohnen-Programm aus +++
Die Ukraine und die Niederlande wollen ihre Zusammenarbeit im Verteidigungssektor ausbauen. Zum Beispiel soll mehr Geld in das von den Niederlanden unterstützte Projekt "Drone Line" fließen, sagt der ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov nach Gesprächen mit seinem niederländischen Amtskollegen Dylan Jeshilgos-Zegerius in Kiew. Das Projekt soll eine Versorgung mit verschiedenen Drohnentypen sichern, die Kampffähigkeiten von Spitzen-Drohneneinheiten nutzen und weiterentwickeln, sowie technologische Fortschritte integrieren. Ein Hauptziel besteht darin, eine 10 bis 15 Kilometer breite "Todeszone" an der Front zu schaffen, in welcher russische Truppen nur unter großen Verlusten vorrücken könnten. Für das Projekt haben die Niederlande im letzten Jahr laut ukrainischen Angaben bereits rund 800 Millionen Euro bereitgestellt. Für die Ukraine gehören die Niederlande zu den wichtigsten militärischen Partnern, auch wegen der Unterstützung mit F-16-Kampfjets und der Lieferung von Patriot-Flugabwehrraketen. Fedorov sagt, die niederländische Hilfe sei eine der effektivsten, weil sie sich nach den tatsächlichen Bedürfnissen auf dem Schlachtfeld richte.
+++ 19:09 Ein Bewohner in Region Cherson getötet, weitere verletzt +++
Aus dem Süden der Ukraine kommen Berichte über weitere zivile Opfer: Ein 72-Jähriger sei am Nachmittag durch russische Artillerieangriffe auf die Kleinstadt Belozerka getötet worden, schreibt die regionale Staatsanwaltschaft. In Cherson wurden demnach zwei weitere Menschen – 31 und 46 Jahre alt – verletzt, als sie am Morgen auf einer Straße von einer Drohne attackiert wurden. Die Ermittler leiteten Voruntersuchungen wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen ein.
+++ 18:20 Ukrainische Brigade: Haben Raketenabwehrsystem in Russland zerstört +++
Ukrainische Truppen haben eigenen Angabe zufolge ein russisches Flugabwehrraketen-System des Typs Pantsir-S1 auf russischem Boden zerstört. Die Artillerie-Aufklärungsbrigade "Schwarzwald" schreibt in sozialen Medien, man habe das System in der Region Belgorod entdeckt, "jetzt ist es weg".
+++ 17:39 Selenskyj lobt entschlossene USA: Irans Regime entschied sich, Putins Komplize zu sein +++
Der ukrainische Präsident Selenskyj stellt sich demonstrativ hinter Washington, nachdem die USA und Israel Ziele im Iran angegriffen haben. Immer wenn die USA entschlossen seien, würden globale Verbrecher schwächer, sagt er in einer Videobotschaft. Dieses Verständnis müsse auch Russland erreichen. Es sei nur gerecht, dem iranischen Volk eine Chance zu geben, sich des "Terrorregimes zu entledigen" und allen Völkern Sicherheit zu garantieren, die unter vom Iran ausgehendem Terror gelitten haben. Obwohl die Ukraine den Iran nie bedroht habe, habe sich die iranische Führung entschieden, Kremlchef Putins Verbündeter zu sein, führt Selenskyj aus. Russland habe in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine mehr als 57.000 Kampfdrohnen der ursprünglich iranischen Bauart Schahed eingesetzt.
+++ 17:08 Russischer Angriff beschädigt Gasanlage +++
Die Attacken auf ukrainische Energieanlagen reißen nicht ab: Laut dem staatlichen ukrainischen Energiekonzern Naftogaz griff die russische Armee letzte Nacht eine Gasförderanlage in der Region Charkiw an. Demnach kam es zu einem Druckabfall und Schäden an der Anlage. Spezialisten hätten die Situation jedoch schnell unter Kontrolle gebracht, so der Energiekonzern.
+++ 16:25 Ukrainer: Russische Feuerstellungen bei Operation zerstört +++
Die ukrainischen Luftlandetruppen berichten von einer erfolgreichen Operation gegen russische Stellungen. Ihre Aufklärer hätten die Verteidigung der Russen in Richtung Oleksandrivka durchbrochen, schreibt das 7. Schnelle Eingreifskorps der Luftlandetruppen in sozialen Medien. "Während der Operation zerstörten unsere Aufklärer feindliche Feuerstellungen, Kräfte der Truppen und Munitionsdepots der Besatzer." Auch seien weitere russische Angriffe dadurch vereitelt worden. Der genaue Ort des Angriffs wird nicht genannt. Ein vom Militär veröffentlichtes Video soll die Angriffe auf russische Stellungen zeigen. Dem Nachrichtenmedium "Euromaidan Press" zufolge hatten die Luftlandetruppen vor einer Woche mitgeteilt, dass sie auf der Oleksandrivka-Achse eine "Operation" durchführen würden, um das russische Vorrücken in den Oblasten Dnipropetrowsk und Saporischschja in der Südukraine zu stoppen.
+++ 15:53 Bund behält Kontrolle über Rosneft Deutschland +++
Rosneft Deutschland bleibt unter der Treuhandverwaltung des Bundes. Auf einer neuen Rechtsgrundlage hat die Bundesregierung die Bundesnetzagentur als Treuhänderin für die deutschen Tochtergesellschaften des russischen Energiekonzerns eingesetzt, wie das Wirtschaftsministerium mitteilt. Sie gilt für die Firmen Rosneft Deutschland GmbH und RN Refining & Marketing GmbH. Die Netzagentur erhält damit auch die Kontrolle über den jeweiligen Anteil an den drei Raffinerien PCK Schwedt, MiRo in Karlsruhe und Bayernoil in Vohburg an der Donau. Nach Angaben des Ministeriums vereint Rosneft Deutschland rund 13 Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich. Die Anordnung gewährleiste vor allem die Versorgung von Berlin und Brandenburg mit Mineralölprodukten. Die EU-Kommission hatte erst vor einer Woche entschieden, dass der Bund dauerhaft die Kontrolle über Rosneft Deutschland übernehmen darf. Die Treuhandverwaltung fußt auf einer Neuerung im Außenwirtschaftsgesetz. Mehr dazu hier.
+++ 15:20 Ukraine-Außenminister: Mullahs "verspotten eigenes Volk" +++
Ursula von der Leyen fordert mit Blick auf den Iran "Zurückhaltung". Ebendies findet sich auch in den Statements europäischer Politiker zur Lage im Nahen Osten - mit einer Ausnahme. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha wird deutlich.
+++ 14:54 Tote und Verletzte bei russischen Angriffen in Sumy, Donezk und Cherson +++
Bei russischen Angriffen in den ukrainischen Regionen Donezk, Sumy und Cherson am Freitag sind insgesamt 4 Menschen getötet und 15 weitere verletzt worden. Das teilen die Militärverwaltungen der drei Oblaste mit. Demnach sind acht Personen in dem Gebiet um Cherson verletzt worden, während jeweils ein Mensch in den Donezker Orten Swjatohoriwka, Druschkiwka und Slowjansk durch die Angriffe verletzt wurden. In Sumy gibt es vier Todesopfer und vier Verletzte zu beklagen. Vier Wohnhäuser und elf weitere Gebäude wurden zerstört. Schäden wurden darüber hinaus auch an kritischer und sozialer Infrastruktur, einem Mobilfunkmasten, dem Büro der örtlichen Verkehrsbehörde, an Mini- und Oberleitungsbussen sowie Autos festgestellt.
+++ 14:20 Niederlande: Russland zeigt keinerlei Friedenswillen +++
Der neu ernannte niederländische Außenminister Tom Berendsen bescheinigt dem Kreml bei seinem Antrittsbesuch in der Ukraine einen ausgeprägten Kriegswillen. "Bisher haben wir keinerlei Anzeichen für einen Willen zu Frieden gesehen", sagt Berendsen. "Nun, da Russland zwischen Krieg und Frieden wählen musste, hat es sich für den Krieg entschieden." Der Außenminister unseres Nachbarlandes will "Russland zu Friedensverhandlungen in gutem Glauben" auffordern. Sein Besuch in der Ukraine sei ein Zeichen, dass die neue niederländische Regierung weiterhin an der Seite des überfallenen Landes stehe. "Solange Russland seinen Angriffskrieg führt, unschuldige Menschenleben fordert, Häuser zerstört, Städte und Energieinfrastruktur angreift, Kinder entführt und Menschen absichtlich ohne Strom, Wasser und Heizung zurücklässt, bleibt unsere Position unverändert", sagt Berendsen. "Unsere Unterstützung endet nicht mit dem Ende des Krieges. Sie wird auch danach fortgesetzt. Denn die Ukraine muss stark, wohlhabend und widerstandsfähig sein, um einer erneuten russischen Aggression standzuhalten."
+++ 13:50 Bericht: Russland will Friedensgespräche beenden, wenn Ukraine nicht auf Donbass verzichtet +++
Russland wird die Friedensgespräche mit der Ukraine und den USA wahrscheinlich verlassen, wenn Kiew nicht zustimmt, ihre Truppen aus dem gesamten Donbass abzuziehen. Das berichtet Bloomberg unter Berufung auf russische Quellen. Demnach würden Kreml-Beamte keinen Sinn in den Verhandlungen sehen, wenn die Ukraine sich weiter weigere. Zwei der russischen Regierung nahestehende Personen sagen, die für kommende Woche angesetzten Gespräche seien entscheidend dafür, ob sich die Parteien auf Bedingungen für ein Kriegsende einigen können. Würde die ukrainische Regierung dem Truppenabzug zustimmen, sei der Kreml bereit, ein Friedensabkommen zu unterzeichnen. Im Anschluss daran könnte ein Dreiergespräch zwischen den Staatschefs der USA, der Ukraine und Russlands stattfinden, heißt es weiter.
+++ 13:13 Sybiha: Russland hat seine Ziele des Energieterrors im Winter nicht erreicht +++
Die Ukraine ist in den Wintermonaten von Russland stark angegriffen worden und musste in mehreren Orten an vielen Tagen ohne Stromversorgung auskommen. Dennoch habe der Kreml sein Ziel nicht erreicht, sagt der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha. "Heute ist der letzte Wintertag, und das ist eine gute Nachricht. Morgen beginnt der Frühling. Das bedeutet, dass der russische Winterterror besiegt ist", sagt Sybiha. "Moskau ist erneut gescheitert, seine aggressiven Ziele zu erreichen, und die Ukraine hat gemeinsam mit ihren Verbündeten die Pläne des Aggressors vereitelt. Dafür sind wir all unseren Partnern dankbar."
+++ 12:40 Ukraine-Armee dementiert jüngste Erfolgsmeldungen der russischen Soldaten +++
Ukrainische Streitkräfte weisen Informationen über angebliche Errungenschaften oder Erfolge der russischen Soldaten in Bilyakivka in der Region Dnipropetrowsk als unwahr zurück. Das 9. Armeekorps der Bodentruppen der Streitkräfte der Ukraine teilt mit, dass die Russen "fiktive Siege" feiern würden, weil sie derzeit keine realen Ergebnisse erzielen könnten. "Die Situation ist unter Kontrolle, systematische Arbeiten werden durchgeführt, um Verluste an Lebenskraft und Ausrüstung entgegenzuwirken", so die ukrainischen Soldaten weiter.
+++ 12:00 Partisanen: Russland verlegt Schiffe der Schwarzmeerflotte +++
Der Kreml soll begonnen haben, Boote des 102. Sonderkommandos der Schwarzmeerflotte von ihrem ständigen Stützpunkt in der Konstantinowskaja-Bucht in die Südbucht von Sewastopol zu verlegen. Das berichten die ukrainischen Atesh-Partisanen. "Die Verlegung deutet auf die Nervosität der Besatzungstruppen und die Erkenntnis einer realen Bedrohung hin", schreiben die Aktivisten. "Selbst Spezialboote zur Bekämpfung von Unterwassersabotagevorrichtungen sind gezwungen, sich hinter Buchten und anderer Infrastruktur zu verstecken." Das 102. Sonderkommando ist für den Schutz vor Sabotageakten zuständig und an der Bewachung der Krimbrücke beteiligt.
+++ 11:25 Tass: Russen haben ukrainische Elite-Drohnenpiloten getötet +++
Ukrainische Drohnenpiloten des Eliteregiments Schkval, die die Offensive der ukrainischen Streitkräfte an der Grenze zwischen den Regionen Dnipropetrowsk und Saporischschja deckten, sind durch Angriffe russischer Geran-Raketen getötet worden. Dies teilen russische Sicherheitskräfte der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass mit. "In der Region Dnipropetrowsk wurden durch Geran-Raketen Drohnenpiloten des Schkval-Regiments eliminiert", berichten die Sicherheitskräfte demnach. Angeblich hätte zudem eine Gruppe von Soldaten der 95. Separaten Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Hülyaipole kapituliert.
+++ 10:52 Russische Armee greift Region Saporischschja 664 Mal an einem Tag an +++
Am gestrigen Freitag haben die russischen Streitkräfte in der Region Saporischschja 664 Angriffe gestartet. Laut dem Leiter der regionalen Militärverwaltung von Saporischschja, Iwan Fjodorow, gab es unter anderem 19 Luftangriffe, 6 Attacken mittels Mehrfachraketenwerfern sowie 290 Artillerieangriffe. Die Schäden waren allerdings überschaubar: Es gingen 112 Meldungen über beschädigte Häuser, Autos und Infrastruktur ein, schreibt Fjodorow auf Telegram.
+++ 09:58 Russische Ölraffinerie gerät nach Drohnenangriff in Brand +++
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf das Dorf Novominskaya in der russischen Region Krasnodar ist in einer Ölraffinerie ein Feuer ausgebrochen. Das teilt das Operative Hauptquartier der Region Krasnodar auf Telegram mit. "In der Ölraffinerie ist aufgrund herabfallender Trümmerteile von Drohnen ein Brand ausgebrochen." In russischen Netzwerken ist die Rede davon, dass es sich um die Raffinerie Albashneft handle. Es habe offenbar keine Opfer gegeben, heißt es in den Berichten.
+++ 09:13 Kreml-Kräfte greifen Dnipropetrowsk an - Hochhäuser getroffen +++
Bei einem russischen Angriff auf Dnipropetrowsk sind Hochhäuser und Straßen beschädigt worden. Das teilt der Leiter der regionalen Staatsverwaltung von Dnipropetrowsk, Oleksandr Ganzha, auf Telegram mit. "Eine Person wurde verletzt", schreibt er. "Der Feind hat drei Bezirke der Region mehr als zehnmal mit Drohnen angegriffen." Ganzha berichtet außerdem von einer zerstörten Stromleitung sowie einem beschädigten Auto.
+++ 08:37 Russische Verwaltung sperrt Krimbrücke für Autoverkehr +++
In der vergangenen Nacht war die Krimbrücke, die die von Russland besetzte ukrainische Halbinsel Krim mit dem russischen Festland verbindet, für den Autoverkehr gesperrt. Das teilt der Betreiber der Brücke auf Telegram mit. "Diejenigen, die sich auf der Brücke und im Kontrollbereich befinden, werden gebeten, Ruhe zu bewahren und den Anweisungen des Sicherheitspersonals Folge zu leisten", heißt es in einem Beitrag auf der Plattform. Gegen 5.30 Uhr am Morgen wurde das Bauwerk wieder für den Verkehr freigegeben. Es war bereits die zweite Nacht in Folge, in der man nicht über die Verbindungsstraße fahren durfte.
+++ 08:00 Ukraine wehrt fast 100 russische Drohnen ab +++
Russland griff die Ukraine in der zurückliegenden Nacht mit insgesamt 105 Drohnen an. 96 von ihnen seien abgefangen und zerstört worden, teilt die Luftwaffe der ukrainischen Streitkräfte mit. Zusätzlich schossen russische Armeeangehörige aus der Region Woronesch eine ballistische Iskander-M-Rakete ab. Der Großteil der Drohnen war vom Typ Shahed. Lediglich sechs Kampfdrohnen schlugen auf ukrainischem Boden ein, teilt Kiew mit.
+++ 07:22 Ukraine: Zuletzt weitere 770 russische Soldaten außer Gefecht gesetzt +++
Der Generalstab der Streitkräfte hat in seinem täglichen Update zu den geschätzten Verlusten der russischen Seite weitere 770 "eliminierte" Soldaten gemeldet. Bei den täglich gemeldeten Zahlen der Ukraine dürfte es sich sowohl um tote als auch verwundete Soldaten handeln. Insgesamt stieg die Zahl der personellen Verluste auf militärischer Seite Russlands damit auf 1.265.900.
+++ 05:37 Selenskyj: Bin im Krieg kein guter Vater +++
Mehr als vier Jahre Krieg in der Ukraine haben nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj auch Auswirkungen auf dessen Familienleben. "Während des Krieges bin ich nicht der beste Vater", sagte Selenskyj in einem Interview des britischen Senders Sky News. Er habe nicht allzu viel Zeit für seine Kinder. "Ich bin der Präsident der Ukraine, ich vergleiche meine Arbeit nicht", sagte Selenskyj demnach weiter. Er habe seine Pflicht gewählt. "Meine Wahl ist die Ukraine. Deshalb habe ich gesagt, ich bin während des Krieges kein guter Vater."
+++ 03:39 Ukraine bekommt Milliardenkredit von Währungsfonds +++
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat einen über vier Jahre laufenden Kredit für die von Russland angegriffene Ukraine in Höhe von rund 8,1 Milliarden US-Dollar genehmigt. Davon werden 1,5 Milliarden sofort ausgezahlt, wie der IWF mitteilt. Das sei Teil eines internationalen Unterstützungspakets für die Ukraine in Höhe von 136,5 Milliarden US-Dollar. Die Mittel würden zur Finanzierung des Haushaltsdefizits und zur Stabilität des Finanzsystems verwendet, schreibt die Kiewer Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko in sozialen Medien.
+++ 02:21 Reiche will Biomethan aus Ukraine einführen +++
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche setzt bei der Umsetzung des geplanten neuen Heizungsgesetzes auch auf den Import grüner Brennstoffe aus der Ukraine. Die CDU-Politikerin teilt nicht die Einschätzung von Kritikern, wonach "grüner Brennstoff" knapp und teuer sei. "Biomethan ist verfügbar, wird hierzulande produziert und schon jetzt im Markt vertrieben. Wo eine Nachfrage ist, wird sich ein Markt bilden", sagte Reiche den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Ukraine etwa biete Biogas in großen Mengen an: Es gebe noch regulatorische Herausforderungen aufseiten der Ukraine und der EU. "Aber wenn diese gelöst sind, können wir mit signifikanten Biomethanimporten rechnen", sagte Reiche.
+++ 00:47 Im russischen Belgorod 50.000 Menschen nach Angriff ohne Strom +++
Nach ukrainischen Raketenangriffen in der Nacht sind in der russischen Stadt Belgorod rund 50.000 Menschen ohne Strom. Es gebe schwere Schäden an der Energieinfrastruktur, was auch die Wasser- und Wärmeversorgung beeinträchtige, teilt Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram mit. Etwa die Hälfte der Betroffenen soll bis zum Tagesende wieder am Netz sein. Eine Stellungnahme der Ukraine liegt zunächst nicht vor.
+++ 23:44 Russischer Angriff auf Philip-Morris-Fabrik in Charkiw verursachte Millionenschaden +++
Der Tabakriese Philip Morris beziffert den Schaden nach einem russischen Angriff im vergangenen Monat, bei dem ein Lagerhaus in Charkiw zerstört und ein Rohstofflager beschädigt wurde, auf mindestens 16 Millionen Dollar. Das sagt Serhii Kalnoochenko, Finanzchef der ukrainischen Niederlassung des Unternehmens, gegenüber Forbes Ukraine. Die Flammen zerstörten 5000 Quadratmeter der Fabrik, und fast einen Monat nach dem Anschlag vom 30. Januar ermittelt das Unternehmen noch immer das volle Ausmaß des Schadens, berichtet der "Kyiv Independent". Erste Schätzungen berücksichtigen sowohl die Fabrikgebäude als auch die darin gelagerten Rohstoffe.
+++ 22:13 Pipeline-Streit: Selenskyj und Fico einigen sich auf Treffen in der Ukraine +++
Im Streit um Öllieferungen aus Russland haben der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der slowakische Regierungschef Robert Fico ein Treffen vereinbart. Bei einem Telefonat lud Selenskyj Fico nach Angaben seines Büros in die Ukraine ein. Fico erklärt, er habe die Einladung angenommen. Ein Termin für das Treffen wird zunächst nicht genannt. Die Slowakei ist von russischen Ölimporten abhängig und wirft der Ukraine vor, Reparaturen an der Druschba-Pipeline zu verzögern, durch die russisches Öl über ukrainisches Territorium Richtung Slowakei und Ungarn geleitet wird.
+++ 21:32 Schwedische Armee: Drohne nahe französischem Flugzeugträger stammte aus Russland +++
Eine vor der schwedischen Küste gesichtete Drohne stammte nach Angaben der schwedischen Armee aus Russland. Schweden könne nun bestätigen, dass am Mittwoch "eine russische Drohne einen nicht genehmigten Flug durchgeführt" habe, erklärte die Armee. Das Fluggerät war in der Nähe eines französischen Flugzeugträgers gesichtet worden und sei von dem russischen Aufklärer "Schigulewsk" aus aufgestiegen, der zu diesem Zeitpunkt in schwedischen Gewässern unterwegs gewesen sei. Die schwedische Armee sprach von einem "ernsten Vorfall", der die Bedeutung ständiger Wachsamkeit unterstreiche.
+++ 20:52 Merz: Gab Gesprächsangebot an Moskau, aber ohne Waffenruhe sinnlos +++
Bundeskanzler Friedrich Merz betont, dass auch er zu Gesprächen mit der russischen Führung bereit war, diese aber angesichts der immer weiter fortgesetzten russischen Angriffe auf die Ukraine derzeit sinnlos seien. "Was sollen wir denn noch mehr machen an Diplomatie als das, was wir seit mehreren Monaten machen?", sagt der CDU-Vorsitzende auf einer Wahlveranstaltung im hessischen Volkmarsen. "Ich selbst, viele andere - wir bieten doch jede Form eines Gespräches an, bis hin zu einem Gespräch auch mit der russischen Staatsführung", fügt Merz hinzu. "Es gab nur eine Vorbedingung: Wenn wir sprechen, wenigstens dann müssen die Waffen schweigen." Russland habe dies aber nie zugesagt.
+++ 20:21 Sicherheitsbehörden rüsten auf: Dobrindt plant aktive Cyberabwehr +++
Die Bundesregierung will die Befugnisse für Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Cyberattacken ausweiten und auch Angreifer aus dem Ausland ins Visier nehmen. Das Bundeskriminalamt (BKA), die Bundespolizei und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sollen künftig aktiv in IT-Systeme eingreifen dürfen, wie aus einem Gesetzentwurf "Stärkung der Cybersicherheit" hervorgeht. Das BKA erhält dabei neue Kompetenzen bei Attacken aus dem Ausland. In der Begründung heißt es: "Gefahrenabwehr hört, wie Strafverfolgung auch, im Bereich der Bekämpfung von Cyberangriffen nicht an Ländergrenzen auf." Konkret sollen die Behörden nun Datenverkehr umleiten, IT-Systeme stilllegen und in schweren Fällen Daten löschen oder verändern können - eben auch auf ausländischen Servern. Die Sicherheitsbehörden vermuten, dass viele Angriffe aus Russland im Zusammenhang mit der deutschen Unterstützung für die Ukraine gesteuert werden.
+++ 19:46 Fico: Ukraine hat wohl kein Interesse an Wiederaufnahme von Öltransfer +++
Die Ukraine will nach Einschätzung des slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico den Transfer russischen Öls durch die Druschba-Pipeline in die Slowakei und nach Ungarn offenbar nicht wieder aufnehmen. Er habe den "klaren Eindruck", dass die ukrainische Seite an der Wiederaufnahme des Öltransits nicht interessiert sei, erklärt Fico nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser habe deutlich gemacht, dass die Reparatur der Ölleitung Zeit in Anspruch nehmen werde, teilt Fico mit. Eine Inspektion der Pipeline habe Selenskyj abgelehnt. Die Slowakei und Ungarn haben die Gründung eines gemeinsamen Ausschusses zur Untersuchung der Schäden an der Ölpipeline Druschba in der Ukraine vereinbart. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban forderte die Regierung in Kiew auf, dem Gremium Zugang zu gewähren. Er wirft der Ukraine vor, die Lieferungen aus politischen Gründen gestoppt zu haben. Die Regierung in Kiew führt den Stopp dagegen auf Beschädigungen durch einen russischen Drohnenangriff zurück. Seit Ende Januar ist der Öltransfer nach Ungarn und in die Slowakei unterbrochen.
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