Ukraine-Krieg im Liveticker+++ 23:14 USA lassen Ausnahme von Sanktionen auf russisches Öl auslaufen +++
Die USA haben eine Ausnahmeregelung auslaufen lassen, die in den vergangenen Wochen angesichts der im Iran-Krieg gestiegenen Energiepreise Sanktionen auf russisches Öl gelockert hatte. Vor gut einem Monat hatte eine Behörde des Finanzministeriums mitgeteilt, den Verkauf und die Lieferung von russischem Öl, das bis zu einem bestimmten Zeitpunkt auf Schiffe geladen wurde, bis zur Nacht auf diesen Samstag von US-Verboten auszunehmen. Bis zum Nachmittag (Ortszeit) veröffentlicht die Behörde auf ihrer Website keinen Hinweis über eine Verlängerung der Maßnahme.
+++ 22:00 Paris und Kiew wollen Zusammenarbeit bei Abwehrsystemen vertiefen +++
Bei einem Telefonat haben der französische Präsident Emmanuel Macron und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj über die Stärkung der Flugabwehr der Ukraine gesprochen. "Frankreich ist bereit, an ballistischen Abwehrfähigkeiten zu arbeiten", schrieb Selenskyj auf X. Er danke Macron dafür und sprach von einem "wichtigen Schritt". Macron schrieb seinerseits auf X, dass sich die Ukraine auf Frankreich verlassen könne.
+++ 21:05 Selenskyj plant Maßnahmen wegen Transnistrien: Russland sollte mehr an eigene Raffinerien denken +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich eng mit der Regierung der Republik Moldau über das Vorgehen angesichts der jüngsten Schritte Russlands in Bezug auf das Separatistengebiet Transnistrien abstimmen. "In Moskau erzählen sie (...) oft, dass sie angeblich nur am Donbass interessiert seien. In Wirklichkeit geht es bei weitem nicht nur um den Donbass. Darauf müssen wir reagieren", sagte Selenskyj. Er habe das ukrainische Außenministerium angewiesen, mit Moldau eine gemeinsame Bewertung und gemeinsame Maßnahmen zu erarbeiten. "Ich erwarte auch Vorschläge von den ukrainischen Geheimdiensten bezüglich der Form der Reaktion. Russland sollte mehr über seine eigenen Raffinerien und Ölumschlaganlagen nachdenken, statt über die Bürger anderer Staaten und die Länder anderer Völker." Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor die Ausgabe russischer Pässe im Separatistengebiet Transnistrien erleichtert und damit den Druck auf die Republik Moldau verstärkt.
+++ 20:20 Selenskyj: Russland nutzt weiter Komponenten aus Europa für Raketenbau +++
Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Russland bei den jüngsten Angriffen auf Kiew Raketen eingesetzt, die in diesem Jahr hergestellt wurden. "Ohne Komponenten von Unternehmen aus Europa, Japan und den Vereinigten Staaten hätten die Russen diese Raketen schlichtweg nicht herstellen können" sagte Selenskyj in seiner Abendansprache. Er bezeichnete es als vorrangige Aufgabe für sein Land, "alle Lieferkanäle für Komponenten zur Herstellung von Raketen und Drohnen in Russland zu unterbrechen". Am Donnerstag waren bei russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt 24 Menschen getötet worden.
+++ 19:20 Wenige Tage nach Trump: Kreml-Chef Putin reist nach China +++
Nur wenige Tage nach dem China-Besuch von US-Präsident Donald Trump reist der russische Staatschef Wladimir Putin nach Peking. Putin werde am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China eintreffen, erklärte der Kreml am Samstag. Bei den Gesprächen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping soll es demnach darum gehen, die "umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit" zwischen Moskau und Peking "weiter zu stärken". Putin und Xi wollen nach Kreml-Angaben zudem "Ansichten zu wichtigen internationalen und regionalen Fragen" austauschen. Zum Abschluss der Gespräche ist demnach die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung geplant. Im Rahmen des Besuchs soll Putin auch mit Chinas Regierungschef Li Qiang zusammentreffen. Dabei soll es nach Angaben des Kreml um die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking gehen. Die Ankündigung von Putins Reise erfolgte kurz nachdem Trump am Freitag den ersten Besuch eines US-Präsidenten in China seit fast einem Jahrzehnt beendet hatte. Trump war feierlich in Peking empfangen worden, eine ganze Reihe von handels- und geopolitischen Spannungen zwischen den USA und China bleiben jedoch ungelöst. Trump und Xi sprachen zwar über den seit mehr als vier Jahren andauernden russisch-ukrainischen Konflikt sowie den Iran-Krieg. Der US-Präsident reiste jedoch aus China ab, ohne offenbar einen Durchbruch erzielt zu haben. Peking betrachtet Moskau als einen vorrangigen Partner bei der Gestaltung einer neuen multipolaren Weltordnung. China ruft regelmäßig zu Gesprächen über ein Ende der Kämpfe in der Ukraine auf, hat Russland aber nie für die im Februar 2022 begonnene Offensive im Nachbarland verurteilt und stellt sich selbst als neutrale Partei dar. Peking weist zudem Vorwürfe zurück, Moskau Waffen oder Militärkomponenten für seine Rüstungsindustrie zu liefern, und wirft westlichen Staaten vor, den blutigsten Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg durch Waffenlieferungen an die Ukraine zu verlängern.
+++ 18:33 Mutmaßliche Geldwäsche: Selenskyjs Ex-Büroleiter wollte Gegner "verhexen" lassen +++
Andrij Jermak, der ehemalige Bürochef des ukrainischen Präsidenten, hatte offenbar Kontakt zu einer Astrologin, mit der er auch über politische Entscheidungen sprach. Jermak ist wegen mutmaßlicher Geldwäsche angeklagt und befindet sich in Untersuchungshaft. Berichten zufolge bat er seine Hellseherin nach Bekanntwerden der Ermittlungen gegen ihn, seine Gegner, zu "verhexen", berichtet Denis Trubetsky aus Kiew.
+++ 17:47 Estlands Außenminister: "Jetzt ist nicht der Moment für Gespräche" mit Russland +++
Nach Meinung des estnischen Außenministers Margus Tsahkna sollten europäische Staaten keine direkten Gespräche mit Moskau aufnehmen, solange die Ukraine im Krieg die Oberhand habe. Laut Tsahkna hat die russische Regierung ihre Versuche verstärkt, Kontakte zu europäischen Ländern zu knüpfen, da die Wirtschaft des Landes schwächele und die russischen Streitkräfte im fünften Jahr der Invasion keine Fortschritte erzielen könnten. "Jetzt ist nicht der Moment für Gespräche oder Verhandlungen", zitiert die Agentur Bloomberg den Esten. "Es ist der Moment, Druck auf Russland auszuüben." Kremlchef Wladimir Putin gingen die Optionen aus, die westlichen Sanktionen gegen Russland zeigten Wirkung.
+++ 16:47 Nach Sieg bei Kommunalwahlen: Britische Rechtspopulisten holen ukrainische Flagge ein +++
Die rechtspopulistische Partei Reform UK will in britischen Kommunen, in denen sie das Sagen hat, offenbar die Beflaggung mit der ukrainischen Fahne an öffentlichen Gebäuden untersagen. "Unter Reform werden über unseren öffentlichen Gebäuden keine ausländischen Flaggen mehr wehen", stellte Parteichef Nigel Farage auf X klar. Er reagierte dabei auf den Beitrag eines prominenten konservativen Politikers, der empört auf die Entscheidung einer kommunalen Verwaltung in der Region Essex reagiert hatte. Die neu gewählte "Reform UK"-Verwaltung ließ am Freitag in der Stadt Chelmsford die ukrainische Flagge entfernen und hisste stattdessen eine zweite Union-Jack. Reform UK war aus den Kommunalwahlen in England in der vergangenen Woche als klarer Sieger hervorgegangen.
+++ 16:07 Moskau: Russland schießt 76 ukrainische Drohnen innerhalb von sechs Stunden ab +++
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau haben russische Flugabwehrsysteme heute zwischen 9 Uhr und 15 Uhr Moskauer Zeit insgesamt 76 ukrainische Drohnen über dem russischen Festland sowie jenseits der Küste abgefangen und zerstört. In einer Mitteilung heißt es, dass unbemannte Flugobjekte aus der Ukraine über den Regionen Belgorod, Rjasan, Kursk, Brjansk, Orel, Tula, Krasnodar, der völkerrechtswidrig besetzten Krim, der Region Moskau sowie über dem Schwarzen und dem Asowschen Meer gesichtet worden seien.
+++ 15:17 Top-Republikaner: US-Kongress wird kein neues Hilfspaket für die Ukraine schnüren +++
Nach Angaben des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im US-Repräsentantenhaus ist es unwahrscheinlich, dass der Kongress der Vereinigten Staaten ein weiteres Finanzhilfepaket für die Ukraine genehmigt. "Ich glaube nicht, dass es ein US-Paket geben wird - nennen wir es eine sicherheitsbezogene Zusatzhilfe für die Ukraine - in Höhe von sechs Milliarden Dollar, 60 Milliarden Dollar oder irgendeinem anderen Betrag", sagt der Republikaner Brian Mast in einem Interview mit Radio Liberty Ukraine. Washington werde die Ukraine aber weiterhin nachrichtendienstlich unterstützen und den Verkauf sowie den Transfer von Waffen zulassen, selbst wenn der Kongress kein neues groß angelegtes Hilfspaket genehmige. Mast sagt, die europäischen Länder sollten mehr Verantwortung für die Unterstützung der Ukraine übernehmen, da der Krieg "vor ihrer Haustür" stattfinde. Tatsächlich waren die Europäer bereits im vergangenen Jahr für den Großteil der militärischen und finanziellen Hilfe für die Ukraine verantwortlich, wie eine Analyse des Kiel Instituts für Weltwirtschaft zeigt.
+++ 14:32 Russland: Ein toter Zivilist bei ukrainischem Drohnenangriff in Grenzregion +++
In der russischen Grenzregion Belgorod ist bei einem ukrainischen Drohnenangriff nach Angaben der Behörden heute ein Mensch getötet worden. Bei dem Angriff sei ein Fahrzeug in der Stadt Krasnaja Jaruga getroffen und ein "Zivilist" getötet worden, teilten die Regionalbehörden mit. Nach einer dreitägigen Waffenruhe rund um den Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland hatten Russland und die Ukraine wieder mit gegenseitigen Angriffen begonnen. Die Waffenruhe war in der Nacht zum Dienstag ausgelaufen. Nach russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew mit 24 Toten am Donnerstag hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärt, Angriffe auf Russlands Ölindustrie seien "vollkommen gerechtfertigt".
+++ 13:52 Ukraine greift russische Militärziele tief im Hinterland an +++
Die Ukraine hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj in dieser Woche mehrere russische Militärziele angegriffen, darunter ein Amphibienflugzeug vom Typ Be-200 in der Region Krasnodar. Selenskyj veröffentlichte Videoaufnahmen der Angriffe und sprach von Einsätzen bis fast 1000 Kilometer hinter der Frontlinie. Zu den weiteren Zielen hätten ein Hubschrauber vom Typ Ka-27, Flugabwehrsysteme vom Typ Pantsir-S1 und Tor, ein Kommunikationssystem sowie Drohnen und ein mit Munition beladenes Frachtschiff gehört. Selenskyj bezeichnet die Angriffe als "gerechtfertigte Reaktionen" auf das Vorgehen Russlands.
+++ 13:03 Moldau warnt vor möglicher Rekrutierung durch Putins Passdekret +++
Die moldauische Präsidentin Maia Sandu kritisiert das neue russische Dekret zur erleichterten Einbürgerung für Bewohner des besetzten transnistrischen Gebiets in Moldau. Der "Kyiv Independent" berichtet, Sandu sehe darin ein Mittel, um mehr Menschen für den Krieg gegen die Ukraine zu rekrutieren. Das von Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete Dekret ermöglicht es bestimmten Antragstellern, unter anderem Sprach- und Einbürgerungstests sowie Wohnsitzauflagen zu umgehen. Transnistrien steht seit den 1990er Jahren unter Kontrolle prorussischer Kräfte und ist stark von Moskau abhängig.
+++ 12:01 Kiew erhält 528 Soldatenleichen zurück +++
Die Ukraine bekommt 528 Leichen zurück, bei denen es sich nach russischer Einschätzung um ukrainische Soldaten handeln könnte. Der "Kyiv Independent" berichtet unter Berufung auf das ukrainische Koordinierungshauptquartier für die Behandlung von Kriegsgefangenen, die sterblichen Überreste würden nun forensisch untersucht und identifiziert. Von russischer Seite gibt es bislang keine Bestätigung. Am Vortag hat ein großer Gefangenenaustausch zwischen Moskau und Kiew begonnen. Der Austausch von insgesamt 1000 Kriegsgefangenen war Teil der Vereinbarung über eine Waffenruhe vom 9. bis 11. Mai, die US-Präsident Donald Trump vermittelt hatte.
+++ 11:10 Thiele: Brutalität auf beiden Seiten dürfte stärker werden +++
Nach der brutalen Angriffswelle Russlands in der Ukraine wird deutlich: Der Krieg geht mit unvermittelter Härte weiter. Daran ändert auch die kürzlich zu Ende gegangene Waffenruhe nichts. Militärexperte Ralph Thiele sagt: Die Innovationskraft neuer Waffensysteme dürfte die Brutalität auf beiden Seiten künftig noch verstärken.
+++ 10:18 Kiew beziffert russische Verluste auf mehr als 1,3 Millionen Soldaten +++
Seit Beginn des Krieges hat Russland nach Angaben des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte 1.347.620 Soldaten verloren. Allein innerhalb der vergangenen 24 Stunden seien demnach 1230 russische Soldaten getötet oder verwundet worden. Unabhängige westliche Denkfabriken kommen ebenfalls zu dem Schluss, dass die russischen Verluste deutlich höher sind als die ukrainischen. Das Center for Strategic and International Studies (CSIS) schätzt das Verhältnis auf etwa mindestens 2:1.
+++ 09:25 Putin will Belarus offenbar stärker in Krieg einbinden +++
Die Ukraine trauert nach der stärksten russischen Angriffswelle auf das Land in über vier Jahren Krieg. Dutzende Tote gibt es allein in Kiew. Präsident Selenskyj verspricht eine harte Antwort. Parallel plant Kreml-Machthaber Putin offenbar, Belarus stärker in den Krieg einzubinden.
+++ 08:35 Kreml kündigt Putin-Reise nach China an +++
Russlands Präsident Wladimir Putin reist am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch nach China. Der russische Staatschef werde mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping erörtern, wie die "umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit" zwischen Moskau und Peking "weiter gestärkt" werden könne, erklärte der Kreml. Putins Reise erfolgt wenige Tage nach einem Staatsbesuch von US-Präsident Donald Trump in China.
+++ 08:19 Putin erleichtert Einbürgerung für Bewohner Transnistriens +++
Russlands Präsident Wladimir Putin erleichtert per Dekret die Einbürgerung für Bewohner des von Russland besetzten moldauischen Gebiets Transnistrien. Der "Kyiv Independent" berichtet, dass Antragsteller unter anderem Wohnsitzauflagen in Russland sowie Sprach- und Staatskundetests umgehen können. Moskau setzt solche vereinfachten Passverfahren seit Jahren ein, um seinen Einfluss in besetzten oder von prorussischen Kräften kontrollierten Gebieten auszubauen. Ähnliche Regelungen hatte Russland zuletzt auch für die georgischen Regionen Abchasien und Südossetien beschlossen.
+++ 07:00 Bericht: Starmer will britische Verteidigungsausgaben massiv erhöhen +++
Die Verteidigungsausgaben sind nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine und dem Krieg im Iran zu einer Priorität der britischen Regierung geworden. Premierminister Keir Starmer will nun einem Zeitungsbericht zufolge die Verteidigungsausgaben um 18 Milliarden Pfund (etwa 20,6 Milliarden Euro) erhöhen. Die Zustimmung zu dem Plan werde für die kommende Woche erwartet, berichtet die Zeitung "The Times" am Freitag (Ortszeit). Damit würden monatelange Verzögerungen und interne Streitigkeiten beendet. Ein Regierungssprecher teilt der Nachrichtenagentur Reuters mit, der Investitionsplan werde derzeit fertiggestellt und so bald wie möglich veröffentlicht. Ziel sei es, die Truppen an der Front schnell mit Ausrüstung und Technologie zu versorgen und zugleich das Wirtschaftswachstum zu fördern. Wie die Mehrausgaben für das Militär finanziert werden sollen, ist bislang unklar.
+++ 05:13 Explosionen in russischer Chemiefabrik +++
Aus den russischen Regionen Stawropol und Tatarstan werden in der Nacht Explosionen und Brände gemeldet. In der Stadt Newinnomyssk steht offenbar ein Chemiewerk in Flammen, berichtet unter anderem der ukrainische Telegram-Kanal Exilenova+. Laut "Kyiv Independent" werden dort unter anderem Stickstoffdünger und Ammoniak produziert. Die Stadt liegt etwa 250 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Fotos und Videos zeigen außerdem dichten schwarzen Rauch über der Stadt Nabereschnyje Tschelny. Hier hatte es zuvor eine Warnung vor Drohnenangriffen gegeben.
+++ 01:39 Russland exportiert wegen Drohnenangriffen weniger Öl +++
Russland hat im April fast zehn Prozent weniger Erdölprodukte über seine Häfen exportiert als im Vormonat. Das meldet die ukrainische Nachrichtenplattform United24media. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum seien die gesamten Kraftstoffexporte auf dem Seeweg um 17 Prozent eingebrochen. Der Rückgang sei auf die gezielten Drohnenangriffe der Ukraine auf wichtige Häfen und Raffinerien zurückzuführen.
+++ 23:29 Eingefrorene Vermögen: Russisches Gericht verurteilt Euroclear zu Milliardenzahlung +++
Ein Moskauer Gericht verurteilt den belgischen Finanzdienstleister Euroclear im Zusammenhang mit dem Einfrieren russischer Vermögenswerte in der EU zu einer Schadenersatzzahlung von umgerechnet rund 215 Milliarden Euro. Das Gericht gibt damit einer Klage der russischen Zentralbank statt. Euroclear bezeichnet die Forderungen der Zentralbank als "unbegründet"und will Berufung einlegen. Moskau hat laut Rechtsexperten keine Möglichkeit, seine Ansprüche vor einem europäischen Gericht geltend zu machen. Euroclear verwaltet einen Großteil der eingefrorenen russischen Vermögen in der EU. Die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten hatten sich im Dezember darauf geeinigt, die nach Beginn der russischen Offensive in der Ukraine vor vier Jahren in Europa eingefrorenen Vermögenswerte bis auf Weiteres eingefroren zu lassen.
+++ 22:37 Trotz Sanktionen: Bei Angriff auf Kiew eingesetzte Raketen enthielten viele neue westliche Bauteile +++
Die russischen Marschflugkörper, die gestern bei einem tödlichen Angriff auf die Ukraine eingesetzt wurden, sind nach Angaben des ukrainischen Sanktionsbeauftragten des Präsidenten, Wladyslaw Wlassjuk, noch in diesem Jahr unter Verwendung westlicher Bauteile gefertigt worden. Im Gespräch mit Journalisten erklärte Wlassjuk, wie die ukrainische Zeitung "Kyiv Post" meldet, dass Fragmente, die von den Marschflugkörpern geborgen wurden, Teile eines Marschflugkörpers vom Typ Ch-101 aufwiesen; dabei handelt es sich um eine der fortschrittlichsten russischen Langstreckenwaffen. Wie die "Financial Times" berichtet, enthielt der Marschflugkörper mehr als 100 Bauteile, die aus westlichen Ländern stammten.
+++ 22:05 Neun Verletzte in Belgorod nach ukrainischem Drohnenangriff +++
Neun Menschen sind im westrussischen Belgorod nach Behördenangaben durch den Einschlag einer ukrainischen Drohne in einem Wohnhaus verletzt worden. Unter den Verletzten sei auch ein dreijähriges Mädchen, teilt der Krisenstab der Region bei Telegram mit. Den vom Stab veröffentlichten Bildern zufolge wurde ein zehnstöckiger Wohnblock getroffen, die Fassade und etliche Balkons beschädigt.
+++ 21:18 Selenskyj: Wir setzen Angriffe auf russische Ölindustrie fort +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt eine Fortsetzung der Angriffe auf die russische Ölindustrie an. Die Ukraine müsse hart und angemessen auf die Angriffe des russischen Militärs gegen Städte reagieren, sagte er in seiner abendlichen Videobotschaft nach dem russischen Luftschlag gegen Kiew mit 24 Toten. Eine erste Antwort habe es in der vergangenen Nacht gegeben, erklärte Selenskyj mit Blick auf die Attacke gegen die Ölraffinerie in Rjasan. "Wir setzen die Operation fort", fügte er hinzu.
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