Schlappe für Wikileaks-Gründer Assange erhält keinen Diplomatenstatus
11.01.2018, 12:51 Uhr
Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt seit fünfeinhalb Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London fest.
(Foto: AP)
Wikileaks-Gründer Julian Assange muss weiter in Ecuadors Botschaft in London ausharren: Eine Bitte, dem 46-jährigen Australier einen Diplomatenstatus und damit Immunität zu gewähren, lehnt das britische Außenministerium ab. Assange soll sich stellen.
Seit fünfeinhalb Jahren sitzt Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London fest - eine Chance, das Gebäude zu verlassen, hat sich nun zerschlagen. Assange bekommt keinen Diplomatenstatus. Das britische Außenministerium hat eine entsprechende Bitte der Regierung Ecuadors abgelehnt. Mit einem Diplomatenstatus hätte der 46-Jährige bei Beendigung seines Botschaftsasyls einer Festnahme entgehen können.
"Ecuador weiß, dass der Weg zur Lösung der Angelegenheit ist, dass Julian Assange die Botschaft verlässt und sich der Justiz stellt", teilte ein Sprecher des Außenministeriums in London mit. Daher sei ein Ersuchen des südamerikanischen Landes zurückgewiesen worden.
Der Australier lebte seit Juni 2012 im selbstgewählten Exil. Er fürchtet, nach Verlassen der Botschaft festgenommen und letztlich an die USA ausgeliefert zu werden. Die Vereinigten Staaten machen ihn dafür verantwortlich, dass über seine Plattform brisante US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlicht wurden.
Assange droht in London Festnahme
Zunächst hatte Assange in der Botschaft Schutz gesucht, um einer Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die schwedische Justiz stellte ihre Ermittlungen jedoch bereits im Mai des vergangenen Jahres ein. Danach erklärten die britischen Behörden, dass sie ihn wegen eines leichteren Vergehens im Zusammenhang mit den Veröffentlichungen brisanter Dokumente trotzdem festnehmen würden.
Der damalige linksgerichtete ecuadorianische Präsident Rafael Correa hatte Assange das Asyl aus humanitären Gründen gewährt. Correas Nachfolger Lenín Moreno will den jahrelangen Aufenthalt in der Botschaft aber beenden und kündigte ein Vermittlungsverfahren an. Assange bekam bereits eine ecuadorianische Ausweisnummer. Die Regierung stellte aber nicht klar, ob er damit auch die Staatsangehörigkeit des Landes erhalten hat.
Quelle: ntv.de, jug/dpa