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Nach Besuch in Lettland Baerbock: Panzer für Ukraine "kein Tabu"

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"Die baltischen Staaten können sich zu 100 Prozent auf Deutschland verlassen", sagt Außenministerin Annalena Baerbock Lettlands Außenminister Edgars Rinkevics in Riga.

(Foto: dpa)

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Bei der ersten Station ihrer Baltikum-Reise sichert Außenministerin Baerbock der Ukraine mehr militärische Hilfe zu. Kurzfristig könne man allerdings keine Panzer liefern. Stattdessen habe Deutschland einen "Ringtausch" mit NATO-Partnern vereinbart.

Angesichts des Streits um Waffenlieferungen für die Ukraine hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock der Führung in Kiew zugesichert, militärisch "mit der Ausbildung und Wartung zu helfen". Panzerlieferungen seien kein Tabu für die Bundesregierung, "aber kurzfristig ist bei uns nichts vorhanden, was wir jetzt wirklich schnell und unverzüglich liefern können", sagte Baerbock nach einem Treffen mit Lettlands Außenminister Edgars Rinkevics in Riga.

Es gehe aber nicht nur um den akuten Bedarf. "Es geht auch um die nächsten drei Monate und auch um die nächsten drei Jahre. Und hier wird Deutschland mehr beitragen können." Deshalb habe die Bundesregierung eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt, damit die Ukraine auch komplexere Waffensysteme beschaffen könne, die dann langfristig wirkten.

Baerbock verwies zudem auf einen vereinbarten Ringtausch, "bei dem die Partner, die Waffen aus sowjetischer Produktion haben, diese schnell liefern können, und wir sichern dann den Ersatz entsprechend zu". Die zwei Punkte seien bereits bei dem NATO-Außenministertreffen in Brüssel vor zwei Wochen abgestimmt worden, sagte die Ministerin. Zudem beteuerte Baerbock, dass Deutschland so schnell wie möglich unabhängig von russischen Energieressourcen werden wolle. "Mein Land stellt sich mit aller Konsequenz den neuen Herausforderungen", sagte sie.

Schrecksekunde bei Ankunft in Riga

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Bei der ersten Station ihrer Reise ins Baltikum sicherte die Ministerin den baltischen NATO- und EU-Partnerländern die Unterstützung und Verlässlichkeit Deutschlands zu. "Die baltischen Staaten können sich zu 100 Prozent auf Deutschland verlassen", sagte sie. "Unsere Sicherheit ist untrennbar mit der Sicherheit des Baltikums verbunden."

Auf der Fahrt vom Flughafen in die Innenstadt der Hauptstadt Riga kam es am Dienstag zu einem Schreckmoment: In der Kolonne der Grünen-Politikerin sei es zu einem Auffahrunfall gekommen. Betroffen waren die beiden mit Journalisten besetzten Kleinbusse. Verletzt wurde nach Angaben aus der Delegation niemand. Ein Bus wurde allerdings so stark beschädigt, dass er die Fahrt nicht fortsetzen konnte. Bei dichtem Verkehr war die Kolonne zum Halten gekommen. In Folge dessen fuhr der erste Pressebus auf ein Fahrzeug der Delegation auf. Auch das folgende Fahrzeug konnte nicht rechtzeitig bremsen. Das Auto der Ministerin war nicht betroffen.

Quelle: ntv.de, vmi/dpa/rts/AFP

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