Politik
Rösler und Döring in der FDP-Zentrale in der Berliner Reinhardtstraße.
Rösler und Döring in der FDP-Zentrale in der Berliner Reinhardtstraße.(Foto: REUTERS)
Mittwoch, 14. Dezember 2011

Ersatz für Lindner: Döring wird Generalsekretär

Der neue Generalsekretär heißt Patrick Döring. Der 38-Jährige ist seit 2010 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag. Derweil rutscht die Saar-FDP in eine noch größere Krise als die Bundespartei: Ihr Fraktionschef im Landtag tritt zurück. Schon wieder.

Der bisherige Bundesschatzmeister Patrick Döring soll neuer Generalsekretär der FDP werden. Parteichef Philipp Rösler schlug den 38-Jährigen am Mittwochabend in Berlin vor. Am Vormittag hatte Christian Lindner überraschend seinen Rücktritt als FDP-Generalsekretär erklärt. Sein designierter Nachfolger gilt als Vertreter des liberal-konservativen Parteiflügels.

Patrick Döring im Sommer bei einer Reise im Gefolge von Außenminister Westerwelle nach Mexiko.
Patrick Döring im Sommer bei einer Reise im Gefolge von Außenminister Westerwelle nach Mexiko.(Foto: dapd)

Döring sei tief verwurzelt in der Basis, sei viele Jahre als Kommunalpolitiker tätig gewesen und unternehmerisch sehr erfolgreich, sagte Rösler. Er sei überzeugt, dass es dem Niedersachsen gelingen werde, "die Kampagnenfähigkeit der Parteizentrale schnellstmöglich wieder herzustellen" und die Parteibasis zu mobilisieren. Durch klare Botschaften werde er zudem zur Profilierung der FDP beitragen.

Döring sagte, er wolle deutlich machen, dass die Liberalen gebraucht würden. Es gebe im Parteiengefüge viel Platz für liberale Botschaften. Nach abgeschlossenem Mitgliederentscheid sei es notwendig, dass die Partei zu neuer Geschlossenheit finde. In schwieriger Zeit lasse er sich für die Partei gerne in die Pflicht nehmen.

Döring ist auch stellvertretender Fraktionschef der FDP im Bundestag. Der studierte Wirtschaftswissenschaftler ist seit September 2005 Bundestagsabgeordneter. Für seine Fraktion ist Döring auch verkehrspolitischer Sprecher.

FDP-Querelen auch im Saarland

Auch der Vorsitzende der saarländischen FDP-Fraktion, Christian Schmitt, erklärte seinen Rücktritt. Der 30-Jährige habe dies zum Auftakt einer Fraktionssitzung nicht näher begründet, aber sich "weitere Schritte vorbehalten" und dann die Sitzung verlassen, sagte eine Sprecherin. Am Montag will die FDP-Fraktion bei einer Sondersitzung einen neuen Chef wählen.

Christian Schmitt
Christian Schmitt(Foto: dpa)

Inwieweit Schmitts Rücktritt im Zusammenhang mit dem von Lindner steht und ob er auch die FDP insgesamt verlassen will, bleibt offen. Schmitt war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" soll er seinen Schritt mit Intrigen gegen seine Person und Kritik an der Jamaika-Koalition mit CDU und Grünen aus den eigenen Reihen begründet haben.

Schmitt hatte das Amt des Fraktionschefs erst vor knapp einem Jahr von Horst Hinschberger übernommen, der jetzt Vize-Fraktionschef ist. Hinschberger war gemeinsam mit dem damaligen FDP-Chef, Wirtschaftsminister Christoph Hartmann, wegen interner Querelen zurückgetreten.

Jetzt wird das Personal innerhalb der fünfköpfigen Fraktion knapp. Bei der Wahl am Montag wolle der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Christoph Kühn für den Posten des Fraktionsvorsitzenden kandidieren, sagte die Sprecherin.

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Die Linken werteten den Rücktritt Schmitts als weiteren Riss "im ungeliebten Dreier-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen". Jetzt werde "endgültig klar: Jamaika löst sich auf", erklärte Saar-Linken-Chef Rolf Linsler.

Quelle: n-tv.de