Politik

Milliarden freigegeben Grünes Licht für Airbus A400M

Nach jahrelangem Streit auf nationaler und internationaler Bühne kann das größte europäische Rüstungsprojekt starten: Deutschland kauft für 8,3 Mrd. Euro 60 Militär-Transportflugzeuge vom Typ Airbus A400M. Mit den Stimmen aller Fraktionen gab der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch grünes Licht für die Beteiligung der Bundesrepublik. Die A400M sollen die veralteten C 160 Transall ablösen, die teilweise mehr als 30 Jahre im Betrieb sind. Die 60 Maschinen kosten rund 7,6 Mrd. Euro. Hinzu kommen nach Expertenangaben etwa 600 Mio. Euro Finanzierungskosten.

Mit dem Votum für den Erwerb der A400M setzte der Ausschuss den Schlusspunkt unter einen Streit, der immer wieder eskaliert war. Nun kann die Bundesregierung dem Start des Projekts zustimmen, der wegen der Debatte um die Finanzierung des deutschen Anteils mehrfach hinausgeschoben werden musste.

An dem Gemeinschaftsprodukt sind auch Frankreich, Spanien, Belgien, Luxemburg und die Türkei beteiligt. Deutschland erwirbt die meisten Flieger. Frankreich hat 50, Großbritannien 25, Spanien 27, die Türkei zehn sowie Belgien und Luxemburg gemeinsam acht A400M-Transporter bestellt.

Wie aus dem Ausschuss verlautete, stellte die Union ihren Widerstand erst ein, nachdem sie mit einem eigenen Antrag gescheitert war, lediglich 40 bis 43 Stück zu ordern. Dies rät laut CDU/CSU auch der Bundesrechnungshof. Der Haushaltssprecher der Unionsfraktion, Dietrich Austermann, sagte, die Union habe "trotz schwerwiegender Bedenken" zustimmt, weil "wir das europäische Projekt endlich starten wollen." Außerdem habe die Opposition wesentlich dazu beigetragen, dass die Deutschen doch noch am Triebwerksauftrag teil hätten.

Nach Angaben aus dem Gremium warb Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) eindringlich für ein klares Votum zu Gunsten des A400M. Struck hatte aus Kostengründen die Zahl der zu beschaffenden Maschinen von ursprünglich 73 auf 60 reduziert. Die militärischen Planungen des Bedarfs sehen jetzt vor, dass bei Krisen- und Evakuierungseinsätzen Routinetransportflüge eingerichtet werden. Der Airbus soll der Bundeswehr die bislang nicht gegebene Fähigkeit zum Lufttransport schweren Materials über lange Entfernungen geben. "Wir schließen eine Fähigkeitslücke ", sagte Struck.

Die ersten Flugzeuge sollen im Jahr 2010 ausgeliefert werden, Deutschland soll die ersten Maschinen im Jahr 2012 erhalten. Bis dahin sollen Transportkapazitäten in einer umstrittenen Übergangslösung geleast werden. Fachleute gehen davon aus, dass erst 2017 alle 60 Transporter der Bundeswehr zur Verfügung stehen.

Der gesamte Lieferumfang aller sieben Partnerländer soll 180 Flugzeuge umfassen. Der Gesamtvertragswert dieser Nationen zusammen umfast 18,2 Mrd. Euro. Das Triebwerk wird in Europa gebaut - und zwar vom Konsortium EuroProp International (EPI): also von der britischen Rolls-Royce, der deutschen MTU, der französischen Snecma und Spaniens ITP.

Quelle: n-tv.de