Politik

2016 war ernüchternd Könnten Neuauszählungen US-Wahl entscheiden?

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2016 brachte die Neuauszählung in Wisconsin eine Veränderung im Hunderter-Bereich.

(Foto: REUTERS)

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass er die Wählerstimmen in Wisconsin neu auszählen lassen will. Bei den Wahlen 2016 hat das jedoch kaum etwas verändert. Und es gibt noch ein anderes Problem.

Bei der vergangenen Präsidentschaftswahl in den USA war die Sache klarer als aktuell. Donald Trump holte damals überraschend 304 Stimmen im Electoral College, seine demokratische Mitbewerberin Hillary Clinton kam auf nur 227 Stimmen. Dennoch wurden in einigen Bundesstaaten die Stimmen neu ausgezählt. Das Ergebnis aber war ernüchternd.

Aktuell ist das Rennen um das Weiße Haus deutlich knapper. In manchen Bundesstaaten liegen Trump und sein Herausforderer Joe Biden nur einige tausend Stimmen auseinander. Trump, der offenbar davon ausgeht, dass es bei der Wahl nicht mit rechten Dingen zugeht, hat angekündigt, in Wisconsin neu auszählen zu lassen. Und angesichts seines massiven Widerstands gegen den Verlauf der Wahl ist es nicht auszuschließen, dass er Neuauszählungen auch in anderen Bundestaaten einfordern wird. Doch wie groß kann der Effekt dabei sein?

2016 wurde ebenfalls in Wisconsin neu gezählt - und in Michigan und Pennsylvania. Wären alle drei Staaten den Demokraten zugeschlagen worden, hätte Clinton eine Mehrheit im Electoral College gehabt und die Wahl gewonnen. Die Neuauszählung hatte damals allerdings nicht Clinton selbst eingeklagt, sondern die Grünen-Politikerin Jill Stein. Zumindest in diesen drei Staaten war das Ergebnis auch damals knapp: In Wisconsin lag die Demokratin rund 20.000 Stimmen hinter Trump, in Michigan etwa 10.000 und in Pennsylvania etwa 45.000.

In Michigan wurde die Neuauszählung durch eine Entscheidung vom Supreme Court des Bundesstaats abgebrochen. In Wisconsin war sie Anfang Dezember 2016 abgeschlossen. Clinton wurden danach nur 713 zusätzliche Stimmen zugesprochen. Trump erhielt sogar mehr - 844 Stimmen gingen danach zusätzlich auf sein Konto. Eine Neuauszählung in Pennsylvania wurde ebenfalls vom Landesgerichtshof abgelehnt.

Auch in Nevada 2016 wurde zumindest in den Counties neu gezählt, in denen Clinton gewonnen hatte. Auch hier erwirkte nicht sie selbst die Neuauszählung, sondern Rocky De La Fuente, ein Mitbewerber der Delta Party. Die Neuauszählung war am 8. Dezember abgeschlossen. Das Ergebnis: In Nevada konnten keine signifikanten Abweichungen festgestellt werden und das ursprüngliche Resultat behielt Bestand.

Für Trump ergibt sich bei einer Neuauszählung in Wisconsin aber auch noch ein anderes Problem: Er müsste den gigantischen Aufwand mit fraglichem Nutzen wahrscheinlich selbst bezahlen. Jeder Bundesstaat der USA regelt in seinem Wahlrecht selbst, wer die Kosten für eine neue Zählung trägt. In Wisconsin lautet die Regel: Ist der Abstand zwischen den Bewerbern geringer als 0,25 Prozent, springt der Fiskus ein. Ist er größer, zahlt derjenige, der die Neuauszählung will. Aktuell bertägt der Abstand 0,6 Prozent, beziehungsweise rund 20.000 Stimmen - ähnlich also wie 2016, als eine Neuauszählung einige hundert Stimmen brachte.

Quelle: ntv.de, bdk

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