Politik

Komplexe Aufgabe Kristersson soll schwedische Regierung bilden

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Kristersson sagte, die Bildung einer Regierung werde "ein wenig Zeit" in Anspruch nehmen.

(Foto: picture alliance / TT NYHETSBYRÅN)

Nach der überaus knappen Parlamentswahl in Schweden darf sich der Konservative Kristersson an der Bildung einer neuen Regierung versuchen. Er muss hierfür die Unterstützung aller vier Parteien seines Lagers erhalten. An einer Partei scheiden sich aber die Geister.

Nach dem Sieg seines rechten Lagers bei der Parlamentswahl in Schweden ist der Vorsitzende der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Der Präsident des schwedischen Parlaments, Andreas Norlén, sagte, er habe Kristersson damit betraut, eine ausreichende Mehrheit zu organisieren, um Ministerpräsident zu werden. Kristersson sagte nach dem Gespräch mit Norlén, die Bildung einer Regierung werde "ein wenig Zeit" in Anspruch nehmen.

Bei der Parlamentswahl vor rund einer Woche hatte der rechte Block nach tagelangen Auszählungen eine knappe Mehrheit erhalten. Damit könnte er rechnerisch das regierende linke Lager um die bisherige Regierungschefin Magdalena Andersson ablösen.

Allerdings zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab. Kristersson muss dafür die Unterstützung aller vier Parteien seines Lagers erhalten. Großer Wahlgewinner waren die rechtsradikalen Schwedendemokraten, die erstmals in der Geschichte Schwedens zur zweitstärksten politischen Kraft aufrückten und Ansprüche auf eine Beteiligung an der neuen Regierung erhoben.

Knackpunkt Schwedendemokraten

Bei den anderen drei Parteien des rechten Lagers wird dies kritisch gesehen, eine Regierungsbeteiligung der Rechtsnationalisten wäre zudem ein Novum. Die Liberalen kündigten bereits an, Kristersson ihre Unterstützung zu entziehen, sollte er die Rechtsnationalisten an den Kabinettstisch holen.

Als wahrscheinlichstes Szenario gilt eine Koalition aus Moderaten und Christdemokraten sowie möglicherweise den Liberalen, die von den Schwedendemokraten nur unterstützt wird. Den Rechtsnationalen könnten im Gegenzug für den Verzicht auf Ministerposten wichtige Forderungen erfüllt werden. Schwedendemokraten-Chef Jimmie Akesson sagte, die Verhandlungen liefen "gut und alles wird in einem Paket diskutiert".

Kommissarisch bleibt vorerst die sozialdemokratische Regierungschefin Andersson im Amt. Ein neuer Ministerpräsident wird frühestens am 27. September gewählt, wenn das Parlament wieder zusammentritt.

Quelle: ntv.de, mpe/AFP

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