Politik
Mittwoch, 15. August 2007

Der Falke fliegt weiter: Likud wählt Netanjahu

Der israelische Oppositionsführer Benjamin Netanjahu bleibt Vorsitzender des rechten Likud-Blocks. Bei einer Direktwahl der Parteimitglieder erhielt er 73,2 Prozent der Stimmen. Anschließend meldete er seinen Anspruch an, die Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert abzulösen.

"Ab morgen werden wir unsere Bemühungen darauf richten, Israel eine neue Führung zu bringen", sagte der ehemalige Ministerpräsident, dessen Amtszeit zwischen 1996 und 1999 von Skandalen begleitet war. Netanjahu, der sich selbst als "Falken" bezeichnet, machte sich als schillernder Populist und rechter Wirtschaftsreformer einen Namen.

Dem mit den Osloer Verträgen von 1993 eingeleiteten Prozess eines Ausgleichs mit den Palästinensern steht er kritisch bis ablehnend gegenüber. In seine Zeit als Ministerpräsident fiel ein verstärkter Ausbau der jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten. Als sich sein Nachfolger Ariel Scharon für den einseitigen Rückzug Israels aus dem Gazastreifen entschloss, trat er von seinem damaligen Posten des Finanzministers zurück.

Parteiintern Netanjahu bezwang seinen Rivalen Mosche Feiglin, der den radikalen Flügel der Siedlerbewegung vertritt. Feiglin erhielt 23,4 Prozent der Stimmen, der dritte Kandidat Danny Danon 3,5 Prozent. An der Abstimmung beteiligten sich etwas weniger als 40 Prozent der 100.000 Likud-Mitglieder. Die Partei prägte über nahezu drei Jahrzehnte hinweg die Politik in Israel, bis Scharon im Jahr vor seinem Schlaganfall 2006 die Kadima-Partei gründete, der sich ein großer Teil der Likud-Politiker anschloss.

Bei der Parlamentswahl vom 28. März 2006 hatte der Likud-Block eine schwere Niederlage erlitten. Die nächste Wahl steht erst 2010 an, könnte aber bei einem Zusammenbruch der Regierung Olmert schon früher fällig werden.

Quelle: n-tv.de