60 Jahre IsraelMerkel vor der Knesset
Es ist bereits das dritte Mal, dass Bundeskanzlerin Merkel nach Israel reist. Doch die Reise zu den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen in Israels Jubiläumsjahr ist dennoch eine besondere. Die Kanzlerin wird als erste Regierungschefin vor der Knesset sprechen. Sie will die Verantwortung Deutschlands für Israel betonen.
Zum Auftakt ihrer Israel-Reise zum 60. Jahrestag der Staatsgründung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die "besondere Verantwortung Deutschlands" für das Land bekräftigt. Nach einer überaus freundlichen Begrüßung würdigte Merkel nach ihrer Landung in Tel Aviv die Aussöhnung zwischen beiden Ländern und kündigte eine weitere Vertiefung der Beziehungen in den nächsten Jahren an. Ministerpräsident Ehud Olmert, der Merkel mit einer Reihe von Kabinettsmitgliedern begrüßte, bezeichnete Deutschland 63 Jahre nach dem Holocaust als "einen der stärksten Verbündeten".
Deutschland und Israel wollen an diesem Montag einen neuen Abschnitt ihrer gemeinsamen Geschichte einleiten. Erstmals werden sich in Jerusalem die Kabinette beider Länder zu gemeinsamen Beratungen treffen. Dabei wollen beide Länder zahlreiche Projekte vereinbaren. Es sind die ersten Regierungskonsultationen der Bundesregierung mit einem Land außerhalb Europas. Israel ist nach Frankreich, Italien, Spanien, Russland und Polen das sechste Land, mit dem Deutschland Regierungskonsultationen aufnimmt. Die Beratungen bilden den Auftakt zu künftig jährlichen Treffen.
An den Beratungen nehmen sieben deutsche Minister - darunter auch Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier teil. Die Initiative ist nach Angaben aus der deutschen Delegation von Olmert ausgegangen. Merkel betonte, sie sei "sehr dankbar", mit diesen Konsultationen ein "neues Kapitel" in den deutsch-israelischen Beziehungen aufschlagen zu können.
Nach der Begrüßung in Tel Aviv flog Merkel in die Wüste Negev weiter. Gemeinsam mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres besuchte sie in der Nähe des Kibbuz Sde Boker das Grab des israelischen Staatsgründers David Ben Gurion. Peres betonte, Ben Gurion habe zwar immer gesagt, dass die Shoa nicht vergessen werden dürfe. Er habe aber stets auch darauf verwiesen, dass es ein anderes Deutschland gebe.
In dem Kibbuz hatte sich 1966 Ben Gurion mit dem damals schon 90-jährigen früheren Bundeskanzler Konrad Adenauer getroffen. Beide hatten noch im Amt 1960 in New York den Grundstein für die deutsch- israelische Aussöhnung gelegt. In dem Kibbuz wurde Merkel ebenfalls von den Einwohnern außergewöhnlich herzlich begrüßt. Sie diskutierte eine halbe Stunde mit Vertretern des Gemeinschaftsdorfes.
Enge Freundschaft
In Tel Aviv hatte die Kanzlerin auch betont, dass Deutschland um die Bedrohung Israels von außen wisse. Olmert lobte Merkel fast überschwänglich. "Das Volk Israels schätzt Ihre Freundschaft und Ihr Wirken." Er verwies darauf, dass sich Merkel als Verbündete im Kampf gegen den Terrorismus und gegen die Bedrohung durch den Iran erwiesen habe.
Vor ihrer Abreise zu dem dreitägigen Besuch hatte Merkel betont, das Existenzrecht Israels gehöre zu den Konstanten deutscher Außenpolitik. Wer die Geschichte der Nazizeit und den Holocaust vor Augen habe, der wisse, dass stabile und freundschaftliche Beziehungen zwischen Israel und Deutschland zu den "Wundern der Geschichte" gehören. "Wir Deutschen wollen dieser Verantwortung gerecht werden." Steinmeier wertete die erste gemeinsame Sitzung beider Regierungen an diesem Montag als "neues Kapitel" in den beiderseitigen Beziehungen.
Bedrohung für Israel ist auch Bedrohung für uns
Merkel betonte am Samstag in ihrer Videobotschaft, sie werde in ihrer Rede vor dem israelischen Parlament am Dienstag auch mit Blick auf den Iran deutlich machen, "dass die Bedrohungen, denen der Staat Israel ausgesetzt ist, auch unsere Bedrohungen sind". Die Kanzlerin ist die erste Regierungschefin, die vor dem israelischen Parlament spricht.
Außenpolitiker der Bundestagsfraktionen forderten in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa Merkel auf, in Israel auch kritische Fragen wie die Wiederaufnahme des israelischen Siedlungsbaus in Ost- Jerusalem anzusprechen. Merkels Reise steht im Zeichen der Gründung des Staates Israel am 14. Mai 1948. Es ist bereits das dritte Mal, dass die Kanzlerin nach Israel reist. Anders als bisher wird sie diesmal aber keine Vertreter der Palästinenser treffen.