Politik

Ist Mogherini eine zweite Ashton? Neue Außenbeauftragte nicht nur unerfahren

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Mit ihren 41 Jahren war Frederica Mogherini eine der jüngsten Außenministerinnen ihres Landes.

(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Federica Mogherini wird neue Außenbeauftragte der EU. Inmitten der Ukraine-Krise übernimmt damit wieder eine Frau den Posten, die auf dem diplomatischen Parkett kaum Erfahrung vorweisen kann. Sie hat vielleicht aber etwas, was ihrer Vorgängerin fehlt.

Seit Federica Mogherini Italiens Außenministerin ist, preist sie gern das Band zwischen Rom und Berlin. Für Merkel-Bashing, das in vielen südeuropäischen Staaten seit der Finanzkrise en vogue ist, ist Mogherini nicht zu haben. Einmal sprach sie sogar von der "Achse Berlin-Rom". Aber Moment mal, da war doch was. Mogherini musste sich sofort korrigieren. Auf keinen Fall wollte sie das Bündnis sprachlich in die Nähe des Paktes von Hitler und Mussolini rücken. Aber was einmal in der Welt ist, verschwindet so schnell nicht wieder.

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Kann sie diesen Herren widerstehen? Kritiker befürchten, dass Mogherini sich dem Kreml zu verbunden fühlt, um die Interessen der EU effektvoll zu vertreten.

(Foto: REUTERS)

Mogherini trat ihr Amt als Italiens Außenministerin erst Anfang des Jahres an. Und eines zeichnete sich von Anfang an ab: Sie zählt nicht zu den erfahrensten Diplomaten, die Italien zu bieten hat. Jetzt wird ausgerechnet sie die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Schon wieder ein Grünschnabel, nachdem ihre Vorgängerin Catherine Ashton den Posten schon restlos in Verruf gebracht hat?

Mogherini war schon umstritten, als sie in Italien ins Außenamt wechselte. Die Tochter des Regisseurs Flavio Mogherini kam vor 41 Jahren in Rom zur Welt. In die Politik stieg sie 1996 ein - bei der linken Jugendorganisation Sinistra Giovanile. 2008 zog sie für die jetzt regierende Partito Democratico in die Abgeordnetenkammer ein. Erst 2013 begann sie sich dort intensiv mit Außenpolitik zu beschäftigen, im Ausschuss für Äußeres und Verteidigung. Als sie im Februar ihren Posten als Außenministerin antrat, war sie die jüngste Politikerin in diesem Amt seit Mussolinis Schwiegersohn Galeazzo Ciano.

"Die falsche Wahl für Europa"

Entsprechend überrascht waren dann auch viele Kenner, als sich abzeichnete, dass sie nun Außenbeauftragte der EU werden soll. "Mogherini ist die falsche Wahl für Europa", schrieb Thomas Wright von der renommierten Washingtoner Denkfabrik Brookings Institution. Seiner Meinung nach hat sie den Posten nur bekommen, weil sie die EU-internen Proporzregeln erfüllt. Sie ist eine Kandidatin der Sozialisten und Sozialdemokraten, und damit eine Ergänzung zum konservativen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Sie ist eine Frau, von denen es viel zu wenige in der EU-Kommission gibt und sie stammt aus einem der südlichen Länder. Die mittel- und osteuropäischen Länder waren mit ihr wiederum versöhnt, weil mit Donald Tusk aus Polen jemand von ihnen im Gegenzug Ratspräsident werden durfte. Besonders besorgt ist Wright aber aus einem anderen Grund: Mogherini gilt als unkritisch, wenn es um Russlands Politik geht. Wright schreibt angesichts der Ukraine-Krise: "Es ist so, als würde man einen Klimaskeptiker aus der Öl-Industrie zum Umweltminister machen."

Unerfahren, naiv - stehen der EU-Außenpolitik nach der schwierigen Zeit mit Lady Ashton nun also weitere unsichere Jahre bevor? Möglich ist es, doch es könnte auch ganz anders kommen. Vielleicht ist Mogherini gar nicht so naiv, wie sie auf einige Beobachter wirkt. Mogherini hat den Ruf, die Dinge positiv zu sehen, stets das Beste aus der Situtaion zu machen. Vielleicht verwechseln ihre Gegner ihren Optimismus mit Gutgläubigkeit. Und dass Mogherini sich Russland verbunden fühlt und die Hoffnung noch nicht aufgegeben hat, könnte angesichts der angespannten Lage von Vorteil sein.

Und da ist noch etwas anderes, was Mogherini auszeichnet. Ihr Optimismus geht mit großen Ambitionen einher. Mogherini gilt als verlässlich, als jemand, der sich nicht gehenlässt. Ein enger Vertrauter beschrieb sie im Gespräch mit dem "Spiegel" einmal als "fleißig, belesen und gut vernetzt".

Kaum jemand kann sich daher vorstellen, dass sie wie ihre Vorgängerin Ashton selbst bei wichtigen Terminen weite Anreisen scheuen und EU-Pflichtsitzungen schwänzen würde. Mogherini wäre nicht die erste Politikerin, die fehlende Erfahrung in einem neuen Amt durch Mut und Elan auszugleichen wusste.

Quelle: ntv.de

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