"18 - die Freiheitlichen"Neues von J.W.M.
Noch ist er FDP-Mitglied. Angeblich aber bereits mit der Gründung seiner neuen Partei "18 - die Freiheitlichen" beschäftigt: Das Enfant terrible der Liberalen, Jürgen W. Möllemann.
Der umstrittene FDP-Politiker Jürgen Möllemann ist angeblich mit der Gründung seiner neuen Partei "18 - die Freiheitlichen" beschäftigt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" in seiner neuesten Ausgabe unter Berufung auf enge Vertraute.
Möllemanns Sprecher Hans Joachim Kuhl wollte den Bericht am Sonntag nicht kommentieren. Er ließ jedoch offen, wie und wo sich Möllemann nach einem möglichen Ausschluss aus den FDP-Fraktionen von Bundestag und nordrhein-westfälischem Landtag politisch betätigen wird.
Der frühere nordrhein-westfälische Landesvorsitzende hatte bereits mehrfach mit der Gründung eines neuen Partei gedroht. Gegen Möllemann laufen neben den Verfahren auf Fraktionsausschluss auch auf Bundesebene eines auf Parteiausschluss. Kuhl, der früher FDP-Landesgeschäftsführer war, betonte, bis zu einer Entscheidung wolle Möllemann weiter in der "liberalen Familie" arbeiten. Völlig offen sei, was nach einem möglichen Ausschluss passiere. Vor einigen Tagen hatte Möllemann bereits den freiwilligen Verzicht auf sein Bundestagsmandat angekündigt.
NRW-Landesvorsitzender Andreas Pinkwart sagte zu seinem Vorgänger in der "Welt am Sonntag": "Seine Auftritte sind ein immer neuer Schlag ins Gesicht. " In der vergangenen Woche hatte Möllemann bei einem öffentlichen Auftritt in Düsseldorf sein umstrittenes Flugblatt verteidigt und seine Kritik an Israel erneuert.
Die Landtagsfraktion, die Möllemann in der vergangenen Woche gehört hatte, will am 4. Februar über den Ausschluss abstimmen. Nach Informationen des Blattes unterschrieben in Düsseldorf 16 von 24 und in Berlin 36 von 47 FDP-Parlamentariern einen Antrag auf Möllemanns Fraktionsausschluss. Für den Ausschluss ist in beiden Parlamenten eine Zweidrittelmehrheit notwendig. In der Bundestagsfraktion ist ein Anhörungstermin für den 11. Februar anberaumt.