Politik
Dienstag, 26. Mai 2009

Neue Raketentests: Pjöngjang brüskiert weiter

Nordkorea bietet der Weltgemeinschaft weiter die Stirn. Nach seinem weltweit verurteilten Atomtest feuerte das Militär weitere zwei Raketen von kurzer Reichweite ab. Der Weltsicherheitsrat berät nun darüber, wie bestehende Sanktionen gegen das stalinistische Regime des Diktators Kim Jong Il verschärft werden sollen.

2kav4255.jpg7021031803495095463.jpgUnbeeindruckt von der Verurteilung seines Atomtests durch den Weltsicherheitsrat feuerte das nordkoreanische Militär erneut Kurzstreckenraketen ab, wie die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf einen Regierungsbeamten in Seoul berichtete. Das Nachbarland setze sein "Säbelrasseln" fort, wurde der Beamte zitiert. Zwei Raketen seien an der Ostküste gestartet worden.

 

Wenige Stunden zuvor hatte der Weltsicherheitsrat Nordkoreas Atomtest überraschend schnell und einstimmig verurteilt. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen berät nun darüber, wie bestehende Sanktionen gegen das stalinistische Regime des Diktators Kim Jong Il verschärft werden sollen. Am Montag hatte Nordkorea mit einem Atomtest und dem Abschuss dreier Raketen international Besorgnis und Empörung ausgelöst. Es gebe Hinweise auf die Vorbereitung weiterer Raketentests an der Westküste des Landes, sagte der Regierungsbeamte.

Weitere Isolation droht

Pjöngjang droht im nächsten Schritt eine neue "scharfe Resolution". Russland signalisierte bereits, dass es einen solchen Schritt im Sicherheitsrat mittragen werde. China protestierte nach Angaben eines Sprechers des Außenministeriums inzwischen direkt gegen die Politik Nordkoreas.

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Die Bundesregierung bestellte den Botschafter Nordkoreas, Hong Chang Il, ein. Der Asien-Beauftragte des Auswärtigen Amtes, Hans- Heinrich Blomeyer-Bartenstein, erneuerte in dem Gespräch die deutsche Kritik an den Atom- und Raketentests. Nach Angaben des Ministeriums sprach er von einem klaren Bruch der entsprechenden UN-Resolutionen. Nordkorea habe sich mit dem Vorgehen weiter isoliert.

 

North_Korea_Koreas_Nuclear_TOK804.jpg8990674634572203826.jpgUS-Präsident Barack Obama versicherte Südkorea und Japan, dass sein Land weiter dem militärischen Schutz für die beiden Bündnispartner verpflichtet sei. Obama begrüßte die Ankündigung Südkoreas, sich als Reaktion auf den Atomtest an der von den USA angeführten globalen Initiative zum Schutz gegen die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu beteiligen. Nordkorea hatte Südkorea zuvor gewarnt, es werde dessen Aufnahme in der seit sechs Jahren bestehenden "Proliferations- Sicherheitsinitiative" (PSI) als "Kriegserklärung" auffassen.

"Klarer Verstoß gegen Resolution 1718"

Bei den Raketen habe es sich vermutlich um eine Boden- Luft- und eine Anti-Schiffsrakete mit Reichweiten von 130 Kilometern gehandelt, berichtete Yonhap. Der Generalstab der südkoreanischen Streitkräfte bestätigte die Angaben nicht. Nordkorea hatte laut Yonhap bereits am Montag dem unterirdischen Nukleartest drei Raketentests folgen lassen. Das Raketenprogramm Nordkoreas gilt neben dessen Atomwaffenprogramm als Bedrohung in der Region.

 

In einer Erklärung des UN-Sicherheitsrats, auf die sich die 15 Ratsmitglieder verständigten, äußerte das höchste UN-Gremium einmütig seine "entschiedene Opposition" zu Pjöngjangs Vorgehen. Die von Nordkorea ausgelöste nukleare Explosion sei ein "klarer Verstoß gegen Resolution 1718". Diese völkerrechtlich bindende Verlautbarung hatte der Rat im Jahr 2006 als Reaktion auf Nordkoreas ersten Atombombentest verabschiedet.

Gefährdung der ganzen Welt

Die Sprengkraft der nordkoreanische Atombombe vom Montag war nach ersten Erkenntnissen um ein Vielfaches größer als die bei einem ersten Test im Oktober 2006. US-Präsident Obama verurteilte den Test scharf als "Gefährdung der ganzen Welt" und vor allem Ostasiens. Der Atomtest bedeutet eine weitere Eskalation im Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm. Im April war das Land aus Protest gegen die Kritik des Weltsicherheitsrats wegen eines Raketentests in Nordkorea aus den internationalen Verhandlungen über sein Atomprogramm ausgestiegen.

 

Der Vorsitzende der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Hartmut Koschyk, sieht im nordkoreanischen Atomversuch eine innenpolitische Machtdemonstration von Diktator Kim. Im Bayerischen Rundfunk sagte Koschyk, Kim sei alt und krank und wolle einen seiner Söhne als Nachfolger inthronisieren. Nordkorea wolle vor allem mit den westlichen Staaten ins Gespräch kommen und dort als gleichberechtigter Partner akzeptiert werden, meinte der Hamburger Friedensforscher Michael Brzoska.

Quelle: n-tv.de