Die Autoindustrie in Deutschland schwächelt, ihr politischer Rückhalt bröckelt. Im Konjunkturpaket der Großen Koalition fehlen Kaufprämien für Autos. Bayerns Ministerpräsident Söder will einen zweiten Anlauf nehmen. Und schmiedet dafür ein Bündnis mit der IG Metall.

Im Ringen um die Zukunft der deutschen Autobranche sucht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder den Schulterschluss mit der IG Metall. Nach dem Scheitern einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor, für die sich neben der Gewerkschaft auch Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg eingesetzt hatten, kündigte der CSU-Chef einen neuen Vorstoß an. "Es muss im Herbst eine Wiedervorlage zum Thema Auto geben", sagte Söder in München. Ohne eine dauerhafte Verbesserung der Entwicklung im internationalen Export werde es nicht so leicht sein, die deutsche Wirtschaft wieder zum Anspringen zu bewegen. Zu der Art der Hilfe machte Söder keine Angaben, "es kann auch was anderes sein als eine Prämie", sagte er.

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Wirtschaft 17.06.20

Existenzbedrohende Situation Europas Automarkt bricht um die Hälfte ein

Zu einem Treffen, das über diese drei Bundesländer hinausreichen solle, wolle er auch die IG Metall einladen, sagte Söder. Dabei müsse es um Mobilität, die Branchentransformation und den Erhalt von Arbeitsplätzen gehen. "Die IG Metall hat hervorragende Ideen", sagte Söder. In den drei Ländern sitzen die großen deutschen Hersteller BMW, Audi, Volkswagen und Daimler. Söder sagte, er werde sich auch für eine Verlängerung der Kurzarbeit ins kommende Jahr einsetzen.

Söder sagte, im Ergebnis könne er sich auch andere Konzepte als reine Kaufprämien vorstellen. Entscheidend sei, dass in der Industrie ein Transformationsprozess in Gang komme. Das Land werde wohl Anfang des neuen Jahres "noch nicht so über den Berg sein, wie wir es wünschen". Die wirtschaftlichen Herausforderungen würden Deutschland noch länger erhalten bleiben als die pandemische Entwicklung, sagte Söder.

Die vom Bund beschlossenen Konjunkturhilfen wurden von der Autobranche mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) bedauerte, dass die als Anschub in der Corona-Krise erhoffte Neuauflage der Abwrackprämie für Verbrenner nicht kommt. Von Arbeitnehmerseite kam harsche Kritik. Söder und die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von den Grünen und der Sozialdemokrat Stephan Weil hatten sich für Kaufprämien von bis zu 4000 Euro eingesetzt, mit denen auch der Kauf von Autos mit Verbrennungsmotoren bezuschusst werden sollte.