Politik

Platzhalter ersetzt Platzhalter Trump baut sein Kabinett erneut um

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Trump kündigt einen neuen Mann an der Spitze des US-Heimatschutzministeriums an.

(Foto: imago images/UPI Photo)

Häufige Personalwechsel sind kennzeichnend für das Kabinett von US-Präsident Trump. Das Ministerium für Heimatschutz ist diesmal an der Reihe. In diesem wird der geschäftsführende Minister abgelöst - von einem weiteren Chef auf Abruf. Aus Sicht von Trump ist das durchaus von Vorteil.

Schon wieder ein Neuer: US-Präsident Donald Trump will nach dem Ausscheiden des geschäftsführenden US-Heimatschutzministers Kevin McAleenan nun Chad Wolf zum kommissarischen Nachfolger ernennen. Das erklärte Trump am Freitag im Garten des Weißen Hauses. Dieser sei ein "sehr netter" und "sehr respektierter" Mann. Wolf war im Februar in die Führungsriege des Ministeriums berufen worden.

Allerdings ist bisher nicht klar, ab wann Wolf nun an die Spitze rückt. Laut US-Medien hieß es später von einem Sprecher des Weißen Hauses, Hogan Gidley, dass McAleenan bis zum Veterans Day am 11. November auf seinem Posten bleiben und danach von Wolf abgelöst werde.

Auf die Frage, ob es nicht problematisch sei, immer nur geschäftsführende Minister zu haben, die nicht über die volle Autorität eines vom Senat bestätigten Ministers verfügten, sagte Trump: "Ich mag kommissarisch. Es gibt einem tolle Flexibilität." In den USA muss die Mehrheit des Senats normalerweise der Ernennung von Botschaftern, Kabinettsmitgliedern und von manchen Spitzenbeamten und Richtern zustimmen. Solange diese jedoch nur kommissarisch tätig sind, ist das nicht der Fall.

Dieses kann laut Experten aber auch zu Nachteilen bei der Regierungsarbeit führen, kritisieren Experten. So hätten geschäftsführende Minister weniger Autorität in ihren Ministerien, die Mitarbeiterzufriedenheit nehme ab, hieß es in einem Bericht der "Times" aus dem Frühjahr. "Befristete Nominierungen haben weniger politisches Gewicht nach innen sowie nach außen", schrieb Jura-Professorin Anne Joseph O'Connell aus Stanford in einer Analyse aus dem Jahr 2009. Zudem würden häufige Personalwechsel an der Spitze von Ministerien deren Inaktivität forcieren.

Dutzende Änderungen in Trumps Amtszeit

In Trumps knapp drei Amtsjahren hat es bereits Dutzende Rausschmisse, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Zuletzt hatte Energieminister Rick Perry seinen Rücktritt angekündigt. Im September hatte Trump seinen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton entlassen.

McAleenan hatte sein Ausscheiden im Oktober angekündigt. Er hatte erst im April Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen kommissarisch auf dem Posten abgelöst. Wolf wiederum hatte Nielsen zeitweise als Stabschef gedient. Das Ministerium für Heimatschutz ("Homeland Security") wurde als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 aufgebaut. In dem riesigen "Homeland Security"-Apparat sind viele verschiedene Regierungsbehörden zusammengefasst. Insgesamt hat das Ministerium etwa 240.000 Mitarbeiter.

Quelle: ntv.de, kst/dpa